Irland: Erster palästinensischer Botschafter in EU

DUBLIN (inn) - Irland hat die palästinensische Vertretung in Dublin zur Botschaft aufgewertet. Damit gibt es erstmals einen palästinensischen Botschafter in der Europäischen Union. Der Schritt sei allerdings nicht gleichbedeutend mit der Anerkennung eines Palästinenserstaates, hieß es am Dienstag aus der irischen Regierung.

Wie die Tageszeitung “Jediot Aharonot” meldet, soll der Leiter der bisherigen palästinensischen Gesandtschaft zum Botschafter ernannt werden. Jossi Levi, Leiter der Abteilung für israelische Medien im Jerusalemer Außenministerium, kritisierte die Maßnahme: “Israel bedauert den Schritt, der in Irland unternommen wurde, auch wenn es angesichts der jahrelangen parteiischen Politik bezüglich des Konfliktes nicht überrascht ist. Der irische Schritt fördert nicht den Friedensprozess, weil er die Illusion der Palästinenser bestärkt, dass sie ihre Ziele voranbringen könnten, ohne an den Verhandlungstisch zurückzukehren.”

Israel befürchte einen ähnlichen Domino-Effekt wie in Südamerika, wo innerhalb kurzer Zeit acht Staaten einen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 anerkannt haben. Im Dezember hatte zudem Norwegen die allgemeine Vertretung der Palästinenser in Oslo zur “diplomatischen Vertretung” aufgewertet. Auch dies stieß im israelischen Außenministerium auf Kritik. Norwegen ist kein EU-Mitglied.

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