WIEN (inn) – Israel weigert sich, eine Resolution der Internationalen Atomenernergie-Behörde (IAEA) zu unterzeichnen, solange es darin als „nukleare Bedrohung“ für den Nahen Osten bezeichnet wird. Wenn diese Aussage nicht gestrichen werde, werde Israel nicht an der internationalen Konferenz zur Nuklearenergiepolitik der Region im Januar teilnehmen.
Nach einem Bericht der Tageszeitung „Ha´aretz“ sagte der Direktor der israelischen Atomenergiebehörde, Gideon Frank, am Mittwoch bei einer IAEA-Konferenz in Wien, Israel werde nur an der Konferenz im Januar teilnehmen, wenn der Passus gestrichen werde. Er war von arabischen Staaten formuliert worden und spricht von Israels „nuklearen Möglichkeiten und Bedrohungen“.
Der Iran hatte angekündigt, „so hart wie möglich“ zu reagieren, sollte Israel gegen die Nuklear-Einrichtungen des Iran vorgehen. Er sprach auch die Lieferung von 500 Bunker-Sprengbomben an, welche Israel kürzlich von den USA gekauft hat.
Der Außenminister des Iran, Kamal Kharrazi sagte bei demselben Treffen: „Israel war schon immer eine Bedrohung, nicht nur für den Iran, sondern auch für alle anderen Länder“. Der eigentliche Konflikt im Nahen Osten sei, so Kharrazi, „Israels Freiheit, so viel zu produizieren, wie es will – Nuklearbomben genauso wie andere Massenvernichtungswaffen. Doch seien Sie versichert, auf jede Aktion Israels werden wir äußerst hart reagieren“.
Frank gab zu verstehen, Israel sei prinzipiell für einen Abbau der Nuklearwaffen im Nahen Osten sowie aller Massenvernichtungswaffen, einschließlich der Raketen. Wenn die Situation politisch und von den Sicherheitsaspekten her beruhigt sei, könnten entsprechende Gespräche geführt werden, fügte er hinzu. Die Situation sei derzeit jedoch nicht so, da manche Staaten Israel immer noch nicht das Recht zugesprochen hätten, zu existieren. Stattdessen riefen sie nach wie vor dazu auf, es zu zerstören und unterstützten Terror-Gruppen im Land.
Bei der internationalen Konferenz im Januar 2005 soll es um einen nuklearenergiefreien Nahen Osten gehen. Die Teilnehmer sind Vertreter aus mehreren Ländern des Nahen Ostens, darunter der Iran, sowie von Nicht-Regierungsorganisationen und unabhängige Experten. Das als „wissenschaftliches Seminar“ bezeichnete Treffen fand bereits 1993 und 1997 statt.
