Hauptsächlich moslemische Staaten wollen sich zum Sicherheitszaun äußern

DEN HAAG (inn) – Kein westliches Land wird sich mündlich an der Anhörung zum Bau des israelischen Sicherheitszaunes vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag beteiligen. Auch die ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates verzichten auf mündliche Stellungnahmen – Israel sieht diese Entwicklung als teilweisen Sieg an.

Wie der Gerichtshof am Mittwoch mitteilte, sind insgesamt Stellungnahmen von 44 Staaten zur Frage des Sicherheitszaunes eingegangen. Lediglich 16 Länder davon haben angekündigt, sich zusätzlich auch mündlich zu dem Thema zu äußern. Die meisten von ihnen seien moslemische Staaten, heißt es in der Mitteilung weiter. Ägypten, Syrien und der Jemen haben sich unterdessen dafür entschieden, es bei ihren schriftlichen Stellungnahmen zu belassen.

Zusätzlich zu den Staaten soll auch den Organisationen “Arabische Liga” und “Islamische Konferenz” Gelegenheit gegeben werden, mündlich Stellung zu beziehen.

Am kommenden Montag beginnt der Gerichtshof mit den Anhörungen. Diese werden voraussichtlich zweieinhalb Tage dauern. Jedes Land sowie die beiden Organisationen, werden 45 Minuten Zeit haben, sich zu äußern – mit Ausnahme der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA): die PA-Vertreter werden bis zu drei Stunden angehört.

Der Gerichtshof in Den Haag wurde von der UNO-Vollversammlung damit beauftragt, zu prüfen, ob sich der Bau des israelischen Sicherheitszaunes mit dem Völkerrecht vereinbaren lässt.

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