Hanije mit Bildung einer Einheitsregierung beauftragt

GAZA (inn) – Der palästinensische Premierminister Ismail Hanije hat am Donnerstag seinen Rücktritt eingereicht, auch sein Kabinett trat zurück. Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, beauftragte Hanije mit der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit.

“Herr Ismail Hanije, wir bestimmen Sie dazu, eine palästinensische Regierung zu bilden”, sagte Abbas auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Hamas-Politiker in Gaza-Stadt. “Wir sind erfreut, dem palästinensischen Volk zu berichten, dass wir mit der Bildung einer Einheitsregierung beginnen, die auf dem Mekka-Abkommen basiert”, so Hanije. In der vergangenen Woche hatten sich Hamas und Fatah im Wallfahrtsort Mekka auf eine Einheitsregierung verständigt. Damit soll ein Ende der monatelangen Auseinandersetzungen zwischen den rivalisierenden Gruppen Fatah und Hamas erreicht werden.

Hanije seinerseits dankte Abbas für seine “Bemühungen und sein Vertrauen”. Hanije hat nun drei Wochen Zeit, das neue Kabinett zusammenzustellen. Sollten die Verhandlungen länger dauern, stehen ihm zwei zusätzliche Wochen zur Verfügung, heißt es in der Tageszeitung “Jediot Aharonot”.

In seinem Ernennungsschreiben forderte Abbas nicht, dass die neue Regierung explizit Israel anerkennen müsse.

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