NEW YORK / GAZA (inn) – Die Ansichten über eine zukünftige palästinensische Einheitsregierung aus Hamas und Fatah driften bei beiden Parteien stark auseinander: die Regierungspartei Hamas hat betont, Israel nicht anerkennen zu wollen. Sie widersprach damit einer Ankündigung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, die dieser am Donnerstag vor der UNO-Vollversammlung gemacht hatte.
Der Berater des palästinensischen Premierministers Ismail Hanije, Ahmed Jusef, erklärte am Freitag: „Eine Einheitsregierung der Palästinensischen Autonomiebehörde wird es nicht geben, wenn die Hamas dann dazu verpflichtet wäre, Israel anzuerkennen.“ Allerdings sei die Hamas eventuell bereit für ein „langanhaltendes Abkommen für die Dauer von fünf oder zehn Jahren“.
Er reagierte damit auf die Äußerung von Abbas. Dieser hatte am Donnerstag vor der UN-Vollversammlung in New York eine zukünftige Einheitsregierung in Aussicht gestellt, die Israel anerkennt.
Er strebe eine Einheitsregierung „mit internationaler und arabischer Legitimation“ an. Diese werde den Friedensprozess voranbringen, die Gewalt stoppen und Israel anerkennen. „Ich möchte noch einmal versichern, dass eine zukünftige palästinensische Regierung allen Abkommen zustimmt, die von der PLO und der Palästinensischen Behörde abgeschlossen wurden.“ Dies umfasst auch ein Abkommen, das der ermordete israelische Premier Jitzhak Rabin und der verstorbene Palästinenserführer Jasser Arafat am 9. September 1993 unterzeichnet hatten. Es verpflichtet beide Seiten zu einer gegenseitigen Anerkennung und zu einem Abschwören der Gewalt. Abbas nannte die beiden „die zwei großen Führer“. Das Nahost-Quartett aus UNO, USA, Europäische Union und Russland begrüßte die Ankündigung Abbas‘, und US-Präsident George W. Bush lobte ihn für seinen Mut.
Als die Hamas im Januar zur neuen palästinensischen Regierung gewählt wurde, errichteten zahlreiche Staaten einen Boykott gegenüber der Palästinensischen Autonomiebehörde. Die radikal-islamische Gruppe hat die Zerstörung Israels zum Ziel.
