“Hamas und Fatah sollen Goldstone-Vorwürfe untersuchen”

RAMALLAH / GAZA (inn) - Elf palästinensische Menschenrechtsgruppen haben ihre Führung aufgefordert, Vorwürfe wegen Kriegsverbrechen während der Operation "Gegossenes Blei" zu überprüfen. Sie schickten gleich lautende Briefe an den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, und den Premier der Hamas in Gaza, Ismail Hanije.

Der “Goldstone-Bericht” der UN nennt als palästinensische Verstöße gegen internationales Recht unter anderem Angriffe auf Zivilisten in Israel. Ein weiterer Vorwurf sind Fälle von interner Unterdrückung, wie standrechtliche Hinrichtungen im Gazastreifen oder Festnahmen und Folter im Westjordanland. Die palästinensischen Organisationen forderten die beiden Führer auf, ihre Untersuchungen bis zum 5. Februar zu beginnen. Dies meldet die Tageszeitung “Ha´aretz”.

Am 5. November hatte die UN-Generalversammlung die Schlussfolgerungen des Berichtes angenommen und israelische wie palästinensische Behörden aufgefordert, mutmaßliche Verstöße gegen internationales Recht zu untersuchen. Am 5. Februar soll der UN-Generalsekretär vor der Vollversammlung berichten, inwieweit Israelis und Palästinenser diese Resolution befolgen.

In dem Brief heißt es: “Während der Hauptteil des Berichtes Verstöße durch Israel, die Besatzungsmacht, ansprach, hat er auch Verstöße durch bewaffnete palästinensische Gruppen und die palästinensischen Behörden in Gaza und dem Westjordanland in Betracht gezogen.” Damit die Annahme des Berichts durch die UN von bleibendem Wert sei, müssten die Behörden seine Forderungen erfüllen. “Wir fordern Sie auf, unverzüglich klare und öffentliche Schritte zu unternehmen, um alle zu berücksichtigen, die für die Verstöße verantwortlich gemacht werden, die in dem Bericht aufgeführt werden.”

Zwei der elf Gruppierungen sind in Israel ansässig, die restlichen im Gazastreifen oder im Westjordanland.

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