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Hamas und Fatah einigen sich auf neuen Premierminister

GAZA (inn) – Die palästinensischen Fraktionen Hamas und Fatah haben sich am Montagnachmittag in Gaza auf einen neuen Premierminister geeinigt. Den Posten soll der 60-jährige Universitätsprofessor Mohammed Schabir übernehmen.

Schabir war bis August 2005 Leiter der Islamischen Universität in Gaza. Er wurde 1946 in Gaza geboren. Zunächst studierte er im ägyptischen Alexandrien Pharmazie, dann Medizin an einer Universität in West Virginia. In den 70er-Jahren kehrte er in den Gazastreifen zurück. 1993 wurde er zum Präsidenten der Islamischen Universität in Gaza ernannt.

Sein Vater, Scheich Eid, war in den 50er- und 60er-Jahren einer der Führer der „Muslim-Bruderschaft“ im Gazastreifen.

Gegenüber der Tageszeitung „Ha´aretz“ sagte Schabir, er wolle Beziehungen zu allen palästinensischen Parteien aufnehmen. Deswegen setzen viele palästinensische Politiker auf ihn die Hoffnung, dass er die Streitigkeiten zwischen Fatah und Hamas schlichten könnte. Schabir soll der Hamas nahe stehen, er war jedoch nie aktives Mitglied dieser Organisation. Er habe auch mit den USA kein Problem, wird er zitiert. Seine Ansichten zu Israel werde er erst nach seiner offiziellen Ernennung kundtun.

Bei dem Treffen in Gaza-Stadt sei es auch um die Verteilung der wichtigsten Ministerposten für die Ressorts Finanzen, Außen, Innen und Information gegangen, berichten Teilnehmer der Sitzung. Die Gespräche wurden vom ehemaligen Premierminister Ahmed Qrea und dem Hamas-Politiker Dschamal Abu Haschem geleitet. Qrea sagte laut einem Bericht der „Deutschen Welle“ nach dem Treffen, die Palästinenser wollten „eine Regierung, die fähig ist, mit der Welt zu sprechen und die Blockade aufzubrechen“.

Wann die neue Regierung antreten kann, ist noch unklar. Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, erwartet die Amtsübernahme bis Ende November. Informationsminister Jussef Riska sagte dagegen, zunächst müsse der internationale Boykott aufgehoben werden. Die internationale Gemeinschaft will diesen Boykott so lange aufrecht erhalten, bis die Hamas-Regierung der Gewalt abschwört und Israel sowie bisherige Abkommen anerkennt. Der palästinensische Außenminister Mahmud al-Sahar bekräftigte am Sonntag in einem Interview, die Hamas werde niemals „einen Staat namens Israel“ anerkennen.

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