Hamas-Regierung umstrukturiert

GAZA (inn) - Die Hamas hat ihre Regierung im Gazastreifen erweitert. Nach eigenen Angaben wollte sie die Ministerposten auf mehr Kabinettsmitglieder verteilen als bislang. Premierminister bleibt der Parteichef Ismail Hanije. Dies teilten Hamas-Vertreter am Donnerstag mit.

Wie die palästinensische Nachrichtenagentur "Ma´an" meldet, wurden sechs Minister neu ernannt. Unter ihnen ist erstmals seit dem Beginn der Spaltung zwischen Hamas und Fatah im Juni 2007 wieder eine Frau. Viele Kabinettsmitglieder sind an der Islamischen Universität in Gaza tätig. Alle Minister gehören der Hamas an.

Der alte und neue Regierungschef Hanije sagte in einer Mitteilung: "Die Umbildung ist ein administrativer Schritt und nicht gegen die Versöhnung gerichtet." Seine neue Regierung werde zurücktreten, wenn ein Abkommen zur nationalen Einheit unterzeichnet werde, das die Spaltung mit der Fatah beende.

Bislang hatten einige Kabinettsmitglieder mehrere Ministerposten inne. In der neuen Regierung fungiert Hanije als Außen- und als Bildungsminister. Die anderen Kabinettsmitglieder bestreiten jeweils nur ein Amt. Neue Ministerin für Frauenfragen ist die Dozentin Dschamila asch-Schanti. Sie ist die Witwe des Hamas-Mitbegründers Abdul Asis ar-Rantisi, der 2004 von Israel durch einen Luftangriff gezielt getötet wurde. Muhammad Askul ist neuer Generalsekretär des Ministerrates.

Westjordanland: Fajjad verhandelt noch

Unterdessen führt der Premierminister im Westjordanland von der Partei "Der Dritte Weg", Salam Fajjad, noch Beratungen, um eine neue Regierung zu bilden. Das bisherige Kabinett war am 14. Februar zurückgetreten. Weil ihm Präsident Mahmud Abbas auf Anfrage eine zweiwöchige Verlängerung gewährt hat, bleibt Fajjad nun noch eine Woche Zeit.

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