Hamas hinter Haftbefehlen gegen israelische Politiker

LONDON (inn) - Hinter den Versuchen, israelische Politiker in Großbritannien verhaften zu lassen, steckt nach eigenen Angaben die Hamas. Ein Mitglied der radikal-islamischen Organisation teilte gegenüber der Tageszeitung "The Times" mit, die Gruppe sei hier als Vermittler tätig und stelle unabhängigen Anwälten im Ausland belastendes Material mit Informationen über angebliche israelische Kriegsverbrechen zur Verfügung.

Wie Dija al-Din Madhun mitteilte, ist er Vorsitzender eines Hamas-Komitees, welches nach der israelischen Operation “Gegossenes Blei” gegründet wurde. Dieses führe eine Kampagne, mit der es israelische Politiker und Militärführer verfolge. Die Hamas sei jedoch nicht direkt an der Beauftragung von Anwälten und den Rechtsfällen beteiligt, sondern als Vermittler tätig.

“Wir haben einer Gruppe von unabhängigen Anwälten in Großbritannien Dokumente, Informationen und Beweise bezüglich Kriegsverbrechen zu Verfügung gestellt, die von israelischen Politikern und militärischen Führern begangen wurden, Frau Livni eingeschlossen”, sagte Al-Din Madhun. Er ging damit auf einen britischen Haftbefehl ein, der in der vergangenen Woche von einem Richter gegen Israels Oppositionsführerin Zippi Livni (Kadima) erlassen worden war.

Das Komitee ermutige Opfer, gegen israelische Führer in Staaten wie Großbritannien, Spanien, Belgien und Norwegen zu klagen. Es stelle unter anderem den Kontakt zwischen den Opfern und Anwälten her. Die Hamas habe Länder wie Großbritannien ausgewählt, da deren Gesetzgebung die strafrechtliche Verfolgung ausländischer Bürger für Verbrechen ermöglicht, die nicht auf ihrem Boden begangen wurden. “Wir tun das als Regierung und versuchen, unser Volk zu beschützen und wollen verhindern, dass sich solche Massaker wiederholen”, so Al-Din Madhun.

Laut Jigal Palmor, einem Sprecher des israelischen Außenministeriums, zeige der Bericht, dass nicht die Sorge um Menschenrechte hinter den Anklagen stehe, sondern eine anti-israelische Kampagne im Dienst der Hamas.

Erst im September hatte die britische Regierung einen Haftbefehl gegen Israels Verteidigungsminister Ehud Barak abgewendet.

Der britische Premierminister Gordon Brown sowie Außenminister David Miliband zeigten sich besorgt über die Entwicklung und sprachen sich gegen solche Haftbefehle aus. Die Regierung suche derzeit nach Möglichkeiten, um die Gesetzeslage zu verändern, damit solche Fälle in Zukunft vermieden werden, heißt es in dem Bericht.

Schreiben Sie einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen