Großbritannien wertet palästinensischen Status auf

LONDON (inn) - Der britische Außenminister William Hague hat am Dienstag die israelischen Siedlungen und die Abriegelung des Gazastreifens als hinderlich für den Friedensprozess bezeichnet. In einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas forderte er beide Seiten des Konfliktes dazu auf, die Verhandlungen wieder aufzunehmen und bis Ende des Jahres ein Abkommen zu erzielen.

"Die Botschaft der britischen Regierung heute ist die, dass der Friedensprozess kein Opfer der Unsicherheit in der Region werden darf. Er ist zu wichtig, als dass erlaubt werden dürfte, dass er scheitert oder stecken bleibt", sagte Hague nach dem Treffen mit Abbas auf einer Pressekonferenz. Er rief die Konfliktparteien dazu auf, die Gelegenheit für einen historischen Friedensschluss zu ergreifen. Hague begrüßte zudem die Ankündigung der Palästinenserführung im Westjordanland, Wahlen im September abzuhalten. Zugleich verurteilte er die Hamas-Regierung im Gazastreifen dafür, dass sie sich nicht an der Abstimmung beteiligen wolle.

Vor der Zusammenkunft mit Abbas hatte Hague angekündigt, seine Regierung habe den Status der palästinensischen Repräsentanten aufgewertet. Der Tageszeitung "Ha´aretz" zufolge seien diese nun als diplomatische Mission anerkannt. Dadurch wird unter anderem das Visaverfahren vereinfacht. Diplomatische Immunität bleibt den Vertretern der Autonomiegebiete weiter verwehrt. Vor Großbritannien hatten schon zahlreiche andere Staaten den Status der Palästinenser aufgewertet, darunter waren die USA, Spanien, Portugal, Frankreich und Norwegen.

Abbas war am Sonntag in Großbritannien angekommen. Er hatte sich unter anderen auch mit dem britischen Premierminister David Cameron getroffen.

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