Großbritannien weist Forderung nach Waffenembargo gegen Israel ab

LONDON (inn) - Die britische Regierung hat eine Petition zurückgewiesen, in der Bürger ein Waffenembargo gegen Israel gefordert hatten. In ihrer Erklärung wies die Regierung darauf hin, dass Israel ein Recht auf Selbstverteidigung habe und israelische Anfragen nach Waffenlieferungen regelmäßig abgewiesen werden.

Die Petition war nach der dreiwöchigen israelischen Offensive gegen die Hamas im Gazastreifen auf der Internetseite des britischen Premiers Gordon Brown eingereicht worden. Initiator war ein Mann namens “Yusuf Ibrahim”. Die Bittschrift war von 38.000 Menschen unterzeichnet worden. Die Regierung reagiert auf alle Petitionen, die von mehr als 500 Menschen unterschrieben wurden. Das meldet die Tageszeitung “Jerusalem Post” am Mittwoch.

In dem Gesuch wurde die Regierung gebeten, “alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um ein Waffenembargo gegen Israel zu verhängen, angesichts der jüngsten israelischen Offensive im Gazastreifen, und Druck auf die Länder auszuüben, die Israel mit Waffen beliefern und damit internationale Vereinbarungen brechen, die darauf ausgerichtet sind, anhaltenden Frieden in die Region zu bringen”. Israel sei für das verschärfte angespannte Verhältnis in der Region verantwortlich.

In ihrer Antwort wies die Regierung die Forderung zurück. Sie glaube nicht, dass die Region von einem solchen Embargo profitiere. Israel habe zudem das Recht, sich selbst zu verteidigen und stehe wirklichen Sicherheitsbedrohungen gegenüber. Die Regierung wies darauf hin, dass sie nicht zu den Hauptwaffenlieferanten Israels zähle und jede Anfrage kritisch geprüft werde. Israelische Anfragen würden regelmäßig zurückgewiesen, hieß es weiter.

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