Gewaltsame Zusammenstöße bei Demonstration äthiopischer Juden

Vor den neuen Demonstrationen am Montag wurden im Jerusalemer Regierungsviertel Straßen gesperrt. Am Wochenende kam es in Tel Aviv auf dem Rabin-Platz zu gewaltsamen Ausschreitungen zwischen Tausenden aus Äthiopien stammenden Juden und der Polizei. Laut Augenzeugen soll die Polizei Tränengas und Blendgranaten eingesetzt haben. Die Protestierenden sollen Flaschen und Steine geworfen haben, schreibt die Tageszeitung „Ha‘aretz“. Auslöser der Proteste war ein Video, das zeigt, wie Polizisten einen aus Äthiopien stammenden israelischen Soldaten misshandeln. Bei den Ausschreitungen wurden Dutzende Menschen verletzt, darunter 23 Polizisten. Hunderte Polizisten versuchten am Abend, die Lage zu beruhigen. Über der Stadt kreisten viele Stunden lang Polizeihubschrauber.

„Nicht schwarz, nicht weiß, wir sind alle Menschen.“

Die Protestierenden blockierten vorher die Autobahn zwischen Tel Aviv und Jerusalem sowie zentrale Straßen der Stadt am Mittelmeer. Ein paar von ihnen legten sich auf die Straße. Die Demonstranten riefen die Parole: „Nicht schwarz, nicht weiß, wir sind alle Menschen.“ Die Eskalationen seien ursprünglich nicht von den Äthiopiern ausgegangen, gab die Polizei am Montag bekannt. Der Leiter des Arbeitszweigs der Polizeieinsätze, Generalmajor Aharon Aksul, sagte laut der Nachrichtenseite „Arutz Scheva“, dass es eine Handvoll Personen in jedem Protest gebe, die „Fans von Gewalt sind“. Eine solche Gruppe, die nicht in Verbindung mit der äthiopischen Gemeinde stehe, habe sich der Demonstration angeschlossen. „Die meisten Mitglieder der [äthiopischen] Gemeinde sind nicht gewalttätig und wir dürfen nicht zulassen, dass eine Handvoll Hooligans diesen Protest anführen.“ Premierminister Benjamin Netanjahu mahnte am Sonntagabend, Ruhe zu bewahren. „Es gibt Raum, um alle Vorwürfe zu untersuchen“, sagte er laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“. Jedoch gebe es keinen Raum „für diese Art von Gewalt und Gesetzesbrüchen“. Auch Staatspräsident Reuven Rivlin rief sowohl die Demonstranten als auch die Polizei dazu auf, „Zurückhaltung zu zeigen“. Er räumte am Montag ein, dass die Proteste das Ergebnis berechtigter Beschwerden der äthiopischen Israelis seien, die ignoriert würden. Dies sei trotzdem keine Entschuldigung für Gewalt.

Misshandelter Soldat: Gewalt ist keine Lösung

Am Montag meldete sich der aus Äthiopien stammende, von zwei israelischen Soldaten geschlagene Soldat zu Wort. Damas Pakada sagte, die Aggressionen stellten keine Lösung für die Diskriminierung und Polizeigewalt gegenüber der äthiopischen Gemeinschaft dar. Er rief dazu auf, die Ruhe zu bewahren. Am Sonntagabend sprach der Premier mit dem Sicherheitsminister Jitzhak Aharonowitsch. Der Sicherheitsminister sagte, dass manche Beschwerden gegen die Polizei gerechtfertigt gewesen und einige Vorfälle zu untersuchen seien. Auch müsse die Polizei sich selbst überprüfen. Die verantwortlichen Stellen müssten eine umfassende Lösung bieten. Die Ausschreitungen gehören zu den heftigsten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Israel. Für Montag hat Netanjahu den misshandelten Soldaten, Vertreter der äthiopischen Gemeinde, der Polizei, des Innen- und des Sicherheitsministeriums zu einem Treffen in sein Büro eingeladen. Der Premier verurteilte die Misshandlung des äthiopischstämmigen israelischen Soldaten. (ms)