Gesetzentwurf soll Rückzug verhindern

JERUSALEM (inn) – Der Knessetabgeordnete Sevulun Orlev von der Nationalreligiösen Partei versucht, den Rückzug doch noch zu verhindern. Am Mittwoch entscheidet die Knesset über seinen Gesetzesentwurf, der eine Verschiebung der Evakuierung jüdischer Siedlungen im Gazastreifen und dem nördlichen Samaria um ein Jahr vorsieht.

“Die Likud-Minister, die gegen den Rückzug sind, können mit ihrer Stimme noch sehr viel erreichen, wenn sie Mut haben”, sagte Orlev laut einem Bericht der Tageszeitung “Ha´aretz”.

Wenn die Knesset am Mittwoch in erster Lesung über den Gesetzesentwurf berate, hätten jene Politiker, die gegen den Rückzugsplan sind, erneut eine Chance, ihre Ablehnung auszudrücken und zu begründen, sagt Orlev. Derzeit sieht es allerdings wenig danach aus, als könnte der Entwurf eine Mehrheit erlangen.

Orlev hofft, dass einige Abgeordnete eingestehen, dass die Regierung nicht ausreichend auf den Rückzug und seine Folgen vorbereitet ist. Offen sei etwa, wohin die evakuierten Siedler ziehen und wo sie arbeiten sollten. Zudem hofft Orlev auf die Unterstützung durch Finanzminister Benjamin Netanjahu.

Wenn Orlevs Antrag abgelehnt wird, wird kein Abgeordneter erneut die Möglichkeit haben, einen ähnlichen Antrag auf Verzögerung des Rückzuges einzubringen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen