Israel ist auf der Karte orange gefärbt

Israel ist auf der Karte orange gefärbt

Keine guten Noten für Pressefreiheit in Israel

In Sachen Pressefreiheit liegt Israel laut „Reporter ohne Grenzen“ weltweit im Mittelfeld. Die palästinensischen Gebiete schneiden noch schlechter ab. Schuld daran sei auch Israel.

PARIS (inn) – Die in Paris ansässige Organisation „Reporter ohne Grenzen“ sieht Israel im weltweiten Vergleich der Pressefreit auf dem 86. Platz. Das steht in ihrem Jahresbericht 2021. Dieser bewertet die Entwicklungen des Vorjahres. Demzufolge hat der jüdische Staat innerhalb eines Jahres zwei Plätze gut gemacht. Er liegt nun hinter Gambia und vor Haiti. Eine Begründung für die leichte Verbesserung ist dem Bericht nicht zu entnehmen.

Zur Lage der Pressefreiheit schreibt „Reporter ohne Grenzen“, dass Israel unabhängige Medien habe, die „weitestgehend frei“ berichten können. „Themen der nationalen Sicherheit unterliegen jedoch der Militärzensur.“ Zudem wird bemängelt: „Übergriffe und Waffengewalt der Armee gegen Journalist*innen in den Palästinensergebieten sind häufig, besonders bei Demonstrationen.“ Israel halte sieben Journalisten in Haft.

Israels Umfeld

Die palästinensischen Gebiete kommen in der Rangliste auf Platz 132. Das entspricht einer Verbesserung von fünf Plätzen gegenüber dem Vorjahr. Für das schlechte Abschneiden macht „Reporter ohne Grenzen“ in erster Linie Israel verantwortlich: „In den Palästinensergebieten schießt die israelische Armee häufig auf Demonstrant*innen und verletzt dabei auch Journalist*innen.“ Im Westjordanland seien durch Israel „Verhöre und Administrativhaft an der Tagesordnung“. Weiter unten wird jedoch zugestanden, dass „auch die Palästinenserparteien Fatah und Hamas verhören, verhaften und verklagen“.

Zur allgemeinen Lage im Nahen Osten schreibt „Reporter ohne Grenzen“: „Die Region hat weiterhin zwölf Länder, die rot oder schwarz gefärbt sind. Das zeigt an, dass die Situation schlecht oder sehr schlecht ist.“ Am schlechtesten schneidet der Iran ab. Er belegt Platz 174 von 180 untersuchten Ländern.

Auch die Unterzeichner-Staaten der Abraham-Abkommen sind auf der Karte rot oder schwarz gefärbt. Die Vereinigten Arabischen Emirate belegen Platz 131, Marokko 138, der Sudan 159 und Bahrain 168.

Deutschland fliegt aus Spitzengruppe

Die ersten Ränge erringen Norwegen, Finnland und Schweden. Deutschland kommt auf Platz 13, eine Verschlechterung um zwei Positionen gegenüber dem Vorjahr. Zudem ist Deutschland auf der Karte nun nicht mehr weiß, sondern hellgelb. Zur Begründung heißt es hier: „Aufgrund der vielen Übergriffe auf Corona-Demonstrationen mussten wir die Lage der Pressefreiheit in Deutschland von ‚gut‘ auf nur noch ‚zufriedenstellend‘ herabstufen.“ Die Zahl gewalttätiger Übergriffe gegen „Medienschaffende“ habe sich verfünffacht. Dies sei ein „Alarmsignal“.

Von: tk