Strategien gegen Antisemitismus

Jüdische Leiter aus aller Welt, Repräsentanten der Zivilgesellschaft sowie Diplomaten gehörten zu den mehreren Hundert Teilnehmern der dreitägigen Konferenz. Auch einzelne muslimische Imame, sowie ein Hindu, ein niederländischer Pfarrer und Drusen waren Gäste. Ein großes Thema der Konferenz war der Antisemitismus im Internet und den Sozialen Medien. Dabei wiesen Medienexperten auf die Schwierigkeiten hin, anonyme Kommentare zu ahnden. Facebook, Youtube und Wikipedia würden häufig für die Verbreitung von antisemitischen Inhalten genutzt und nicht immer könnten die Betreiber ihrer Verantwortung gerecht werden. Ido Daniel, Vorsitzender der Organisation „Israelische Studenten im Kampf gegen Antisemitismus“, erklärte: „Zum internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocaust, am 27. Januar, werden Wikipedia-Einträge regelmäßig manipuliert. Zum letzten Gedenktag fand sich beispielsweise auf der italienischen Homepage die Aussage, dass es niemals Gaskammern gegeben habe und dass Auschwitz ein Ferienlager mit Swimmingpools gewesen sei.“ Daniels Organisation untersucht das Internet in 13 Sprachen und weist die Betreiber von Seiten auf entsprechende Verstöße hin.

„Gesellschaftliche Ächtung des Antisemitismus nötig“

In seiner Eröffnungsrede am Dienstag rief Premierminister Netanjahu dazu auf, sich aktiv gegen Antisemitismus zur Wehr zu setzen. Er führte Beispiele für die ungleiche Berichterstattung in vielen Medien an; erst kürzlich hatten Venezuela, der Iran und die Palästinensische Autonomiebehörde dagegen protestiert, dass Israel nach dem Erdbeben in Nepal seinen Landsleuten zuerst geholfen habe. Außerdem sei der Vorwurf erhoben worden, Kleinkinder entführt zu haben. Keine Rede sei davon gewesen, dass die Israelis die ersten Ausländer waren, die ein Team nach Nepal gesandt hätten, bei Geburten Hilfe geleistet hätten, über 1.600 Verletzte behandelt und Leben gerettet hätten. Der deutsche Justizminister Heiko Maas wies darauf hin, dass auch 70 Jahre nach Kriegsende immer noch wichtige Teile der deutschen Rechtsprechung aus der Zeit des Nationalsozialismus stammten. Maas wolle versuchen, die entsprechenden Gesetze durch zeitgemäße Rechtsprechung zu ersetzen. Er verwies außerdem darauf, dass der Kampf gegen Antisemitismus nicht allein mit den Mitteln des Strafrechts zu gewinnen sei. Notwendig sei auch die gesellschaftliche Ächtung des Antisemitismus. In zwölf Arbeitsgruppen wurde dargestellt, wie Antisemitismus und Holocaust-Leugnung im Internet oder verschiedenen geographischen Kontexten vorkommt. Die Arbeitsgruppen suchten nach Lösungen und fragten nach Möglichkeiten, gegen Inhalte auch rechtlich vorzugehen. Sie trugen ihre Ergebnisse zusammen und forderten eine Zensur im Internet für antisemitische Inhalte. Sie stellten auch Möglichkeiten dar, nach solchen Inhalten zu suchen und diese zu melden. Außerdem appellierten sie an die Regierungen verschiedener Länder, sich für entsprechende Gesetze starkzumachen. Das Weltforum für den Kampf gegen Antisemitismus findet alle zwei Jahre statt und wurde in diesem Jahr zum fünften Mal durchgeführt. Eingeladen hatten das israelische Außenministerium sowie das Ministerium für Diaspora-Angelegenheiten. (mh)