Gericht fordert Abriss von illegalen Häusern in palästinensischem Dorf

JERUSALEM (inn) - Der Staat Israel muss Abrissbefehle gegen illegale palästinensische Häuser aus dem Jahr 1996 umsetzen. Das entschied der Oberste Gerichtshof in Jerusalem am Mittwoch.

Es handelt sich um Gebäude in den Ortschaften Asavija und Jitma nahe der israelischen Siedlung Rahalim im Westjordanland. Der Staat Israel wurde ferner dazu verpflichtet, einen Zeitplan zu erstellen und einzuhalten. Den Beschluss begründete das Gericht mit der grundsätzlichen Pflicht, das Gesetz zu erfüllen. Nach einer Frist von 45 Tagen sollen die bis dahin ausgeführten Arbeiten dokumentiert werden. Dies berichtet die Tageszeitung “Jediot Aharonot”.

Vor etwa drei Monaten hatte die rechtsgerichtete “Regavim-Bewegung für den Schutz nationalen Landes” eine Anfrage bezüglich der Verzögerung beim Abriss gestellt. Bei einer Anhörung am Donnerstag stellte sich heraus, dass 1996 der Abriss von 50 Gebäuden in Asavija angeordnet worden war. Bislang seien jedoch erst drei dieser Häuser zerstört worden. Die Richterin Adna Arbel bezeichnete es als “übertrieben”, dass in 13 Jahren nur ein so kleiner Teil des Befehls umgesetzt worden sei.

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