Geheimdienste: Abbas zu schwach für Friedensabkommen

JERUSALEM (inn) - Die Aussichten auf einen Erfolg der internationalen Friedenskonferenz im amerkanischen Annapolis sind mager. So lautet das gemeinsame Urteil der israelischen Geheimdienste "Schin Beit", Mossad und des Militärischen Geheimdienstes. Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, habe schlicht zu wenig Macht, um mögliche Beschlüsse umzusetzen, sagen die Experten.

„Selbst wenn in Annapolis ein Einvernehmen gefunden werden sollte, sind die Chancen darauf, dass diese auch umgesetzt werden können, praktisch gleich Null“, heißt es in dem Bericht, aus dem der israelische Rundfunk am Donnerstag zitierte. Abbas sei ja nicht einmal in der Lage, Autodiebstähle in seinem Territorium zu bekämpfen. Daher könnte er auch nicht die Beschlüsse einer Friedenskonferenz umsetzen.

 „Es gibt ein völliges Auseinanderdriften zwischen der Führung und dem palästinensischen Volk“, schreiben die Geheimdienstler. „Die PA verfügt über keinen Sicherheitsapparat, der in der Lage wäre, ein Abkommen umzusetzen. Die existierenden Sicherheitskräfte sind völlig korrupt.“

Auf der anderen Seite seien die Palästinenser wahrscheinlich bereit, eine teilweise Verständigung über das Flüchtlingsproblem zu akzeptieren, besonders, wenn Israel bereit sei, 100.000 Flüchtlingen die Einreise nach Israel über einen Zeitraum von zehn Jahren zu erlauben.

Trotz der schlechten Prognose solle die israelische Regierung das bevorstehende Gipfeltreffen von Annapolis als historische Gelegenheit betrachten, die internationale Unterstützung zu mehren, auch unter den arabischen Ländern, empfehlen die Geheimdienste.

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