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Fünf Siedler angeklagt

JERUSALEM (inn) - Die Staatsanwaltschaft Jerusalem hat Anklage gegen fünf israelische Siedler erhoben. Sie sollen sich über Operationen des Militärs im Westjordanland informiert haben, um notfalls gegen die Räumung illegaler Außenposten vorgehen zu können. Zwei Knessetabgeordnete hatten ihnen offenbar Informationen weitergegeben.

Die fünf jüdischen Siedler haben nach Erkenntnis der Staatsanwaltschaft ein Informationszentrum gebildet. Grundlage sei die Telefonkommunikation gewesen, heißt es laut der Tageszeitung "Ha´aretz". Informationen hätten sie über 30 unterschiedliche Quellen erhalten, darunter seien auch aktive Armeeangehörige.

Auf der Liste der Informanten findet sich unter anderen der Likud-Abgeordnete Se´ev Elkin. Am Sonntag, dem 11. Dezember 2011, hatten mehrere Quellen das Informationszentrum auf ungewöhnliche Truppenbewegungen aufmerksam gemacht. Die Aktivisten hegten daraufhin den Verdacht, die Armee wolle entweder in Ramat Gilad oder in Mitzpeh Jitzhar Gebäude zerstören. Es gab aber an diesem Tag in keinem der Außenposten eine Evakuierung. Mitten in der Phase der Unsicherheit teilte Elkin den Siedlern per SMS mit: "Es ist nicht Ramat Gilad."

Der Politiker erklärte sein Verhalten gegenüber der Zeitung "Yediot Aharonot": "Es war seine sehr angespannte Nacht. Es gab ein Gerücht, das viel Aufregung verursachte. Nachdem ich festgestellt hatte, dass es nicht wahr ist, teilte ich den Bewohnern mit, dass die Vereinbarung nicht gebrochen worden war." Er habe keine Einzelheiten über Pläne des Militärs enthüllt.

Bereits am Donnerstag hatte der Abgeordnete Uri Ariel (Nationale Union) zugegeben, dass er israelischen Siedlern über die Bewegungen der Armee im Westjordanland und im Gazastreifen informiert habe. In einer Ausschusssitzung sagte er: "Wenn eine Person, die Informationen über die Bewegungen der Armee weitergibt, ein Spion ist, dann bin ich auch ein Spion. Wenn andere festgenommen wurden, sollte ich ebenfalls festgenommen werden."

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