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Führungswechsel bei der Arbeitspartei

JERUSALEM (inn) – Jitzhak Herzog ist neuer Vorsitzender der sozialistischen Arbeitspartei. Er gewann am Donnerstag mit 17 Prozentpunkten Vorsprung die internen Wahlen und löst die bisherige Vorsitzende, Schelly Jachimowitsch, ab.
Jitzhak Herzog löst die bisherige Vorsitzende der Arbeitspartei, Schelly Jachimowitsch, ab.

Herzog erhielt 58 Prozent der rund 28.000 Mitgliederstimmen. Für Jachimowitsch stimmten 41 Prozent. Die Avoda ist heute mit nur 15 Abgeordneten von 120 Sitzen in der Knesset die größte Oppositionspartei.
Herzog ist der Sohn des ehemaligen Staatspräsidenten Chaim Herzog. Er hat sich in der Regierung unter Ehud Olmert einen Namen als erfolgreicher und rücksichtsvoller Sozialminister gemacht. Seine Kontrahentin Jachimowitsch ist eine ehemalige TV-Moderatorin. Sie hat sich durch Überheblichkeit und Streit mit fast allen Parteigenossen hervorgetan. Das wurde von ihren Parteifreunden als Grund für die peinliche Niederlage bei den Neuwahlen zum Vorsitz angegeben.
Der Abgeordnete Eitan Kabel warf Jachimowitsch nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse vor, sich allein auf Wirtschafts- und Sozialfragen konzentriert zu haben, während sie die „wichtigeren“ Probleme, wie die Beziehungen Israels zu den Palästinensern, vernachlässigt habe. Verübelt wurde ihr auch die Verweigerung, Koalitionsverhandlungen mit Premierminister Benjamin Netanjahu nach den Neuwahlen im Frühjahr zu prüfen.
Partei-Generalsekretär Hilik Bar erklärte nach dem Wahlsieg Herzogs, dass der sich „auf dem Weg nach Jerusalem“ befinde. Die Arbeitspartei werde sich neu ordnen und eine „echte Alternative“ für die „Rechtsregierung“ in Israel bieten. Er gratulierte Herzog mit der Anmerkung, dass er innerhalb von nur vier Jahren schon unter vier Parteivorsitzenden diene. Er sprach damit die Malaise der stark zersplitterten israelischen Linken an.
Herzog versprach, dass die Sozialisten wieder eine „große Partei“ werden würden: „Gemeinsam werden wir siegen.“
Die Arbeitspartei hat fast als Alleinherrscher den Staat Israel 1948 gegründet und war bis 1977, als Oppositionsführer Menachem Begin die Wahlen gewann, unangefochten an der Macht.

Abstieg zur unbedeutenden Oppositionspartei

Bis 2001, mit der Abwahl von Ehud Barak als Premierminister und dem überragenden Wahlsieg Ariel Scharons, wechselten sich Linke und Rechte in der Regierung ab. Mit Ausbruch der sogenannten Intifada im Jahr 2000, des blutigen Aufstands der Palästinenser infolge der von Jitzhak Rabin abgeschlossenen Osloer Verträge, der Rückkehr des mittlerweile verstorbenen Palästinenserführers Jasser Arafats aus dem Exil und der Errichtung einer palästinensischen Autonomie im Gazastreifen und im Westjordanland, versank die Arbeitspartei zu einer fast unbedeutenden Oppositionspartei.
Die internen Zwiste, zunächst zwischen Jitzhak Rabin und Schimon Peres, trugen nicht zum Ruhm dieser Partei bei. Seit dem Mord an Rabin 1995 hat es zehn wechselnde Parteivorsitzende gegeben. Der Untergang dieser traditionellen „Regierungspartei“ beschleunigte sich durch das Überlaufen prominenter Mitglieder zu der von Ariel Scharon aus Anlass des Rückzugs aus dem Gazastreifen gegründeten Kadima(Vorwärts)-Partei. In jenes Sammelbecken von Links und Rechts, heute mit Schaul Mofas an der Spitze, das bei den letzten Parlamentswahlen nur knapp die 2-Prozent-Hürde überwand, ist damals auch der ehemalige Arbeitspartei-Vorsitzende Schimon Peres, heute Staatspräsident, übergewechselt.
Geradezu peinlich und dem Ruf der Arbeitspartei nicht zuträglich war 2011 das Ausscheiden des Vorsitzenden Ehud Barak. Der gründete eine neue Partei und verschwand nach den allgemeinen Wahlen im Frühjahr 2013 aus dem politischen Leben. Obgleich am Ende keine Partei mehr hinter ihm stand, diente Barak unter Premierminister Netanjahu bis zum Ende der Kadenz als Verteidigungsminister.
Ob Herzog jetzt die sozialistische Partei wieder auf die Beine stellen und ihren alten Ruhm erneuern kann, wird sich erst noch erweisen müssen.

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