“Friedensprozess ist Sache von Israelis und Palästinensern”

WASHINGTON (inn) - Die US-Regierung hat ihre Fähigkeit überschätzt, Israelis und Palästinenser zur Wiederaufnahme bedeutungsvoller Friedensgespräche zu bewegen. Dies bekannte Präsident Barack Obama in einem Interview, das am Donnerstag im "Time"-Magazin veröffentlicht wurde.

“Beide Seiten – die Israelis und die Palästinenser – sind der Ansicht, dass die politische Atmosphäre, die Gegebenheiten ihrer Koalitionen oder die Spaltungen innerhalb ihrer Gesellschaften derart waren, dass es sehr schwer für sie war, ein bedeutungsvolles Gespräch zu beginnen”, sagte Obama. “Ich denke, dass wir unsere Fähigkeit überschätzt haben, sie dazu zu überreden, als ihre Politik dem entgegenlief.”

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas habe die Hamas, “die ihm über die Schulter schaut”, fügte Obama hinzu. “Und generell, denke ich, eine Umgebung in der arabischen Welt, die sich bei jeglichem Prozess ungeduldig fühlt. Und an der israelischen Front – obwohl die Israelis, denke ich, nach langer Zeit einen Willen gezeigt haben, Veränderungen in ihrer Politik zu machen, fanden sie es immer noch sehr schwierig, sich mit mutigen Gesten vorwärtszubewegen.” Die USA würden weiter auf eine Zweistaatenlösung hinarbeiten, in der Israel sicher sei und die Palästinenser Souveränität hätten.

Clinton: USA, EU und Arabische Liga können helfen

US-Außenministerin Hillary Clinton sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem britischen Amtskollegen David Miliband, die Lage in Nahost erfordere beständige Aufmerksamkeit. Deren Mangel habe möglicherweise einen Teil der aktuellen Schwierigkeiten verursacht. “Aber letztlich, wie der Präsident in seinem Interview auch gesagt hat, muss das zwischen Israelis und Palästinensern geschehen. Die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, die EU, die Arabische Liga – jeder kann zusammenarbeiten, um zu versuchen, die Bedingungen für eine Lösung der ausstehenden Themen zwischen Israelis und Palästinensern zu schaffen. Aber letztlich müssen sie die Entscheidung treffen.”

Die USA würden weiterhin alles tun, damit ein Umfeld entstehe, in dem eine solche Entscheidung möglich sei, versicherte Clinton laut der Zeitung “Jediot Aharonot”. “Wir haben sowohl die Israelis als auch die Palästinenser aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und zu beginnen, die sehr schwierigen, aber, wie wir glauben, lösbaren Probleme zu beseitigen, die der Sicherheit für den Staat Israel und einem Staat für die Palästinenser im Wege stehen.”

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