Anlass der Reise ist die Staatsgründung Israels vor 60 Jahren, die vor allem im Mai zelebriert wird. Es ist bereits das dritte Mal, dass die Kanzlerin nach Israel reist. Merkel hatte sich zuvor bei einem Telefongespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas darauf verständigt, dass sie nur Israel besuchen werde und nicht auch die Palästinensische Autonomiebehörde. Merkel sagte: „Er kann jederzeit auch uns besuchen.“ Abbas zeigte dafür „volles Verständnis“, hieß es.
Merkel wurde am Sonntag auf dem Flughafen Tel Aviv mit militärischen Ehren empfangen. Mit den erstmaligen Regierungskonsultationen werde „ein neues Kapitel“ in den deutsch-israelischen Beziehungen aufgeschlagen, sagte die Bundeskanzlerin bei ihrer Ankunft. Dafür sei sie „sehr dankbar“. Israel ist das sechste Land, mit dem das Bundeskabinett regelmäßige Regierungskonsultationen vereinbart hat. Es sind die ersten Regierungskonsultationen der Bundesregierung mit einem nicht-europäischen Land. An dem Staatsbesuch nehmen neben Merkel sieben Minister teil, darunter auch Vize-Kanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Wirtschaftsminister Michael Glos.
Merkel: „Israel seit 60 Jahren bedroht“
Israels Premierminister Ehud Olmert begrüßte Merkel als „strategische Partnerin“. Er betonte die Beziehungen der beiden Länder auf wirtschaftlichem, kulturellen und wissenschaftlichem Gebiet. Zudem wies er auf die Rolle Deutschlands im Kampf gegen Terrorismus sowie auf das deutsche Engagement im Atomstreit mit dem Iran hin.
Merkel sagte: „Wir wissen um die Bedrohung, der Israel seit 60 Jahren ausgesetzt ist und wir wollen als Bundesrepublik Deutschland unseren Beitrag dazu leisten, damit es endlich zu einer Lösung des Nahostkonflikts kommt im Rahmen einer Zweistaatenlösung.“ Der diplomatische Druck auf den Iran sei „der Weg, den wir gehen müssen, das ist der Weg, auf den wir setzen“, sagte Merkel. So könne Europa zusätzliche Maßnahmen wie die Beschränkung des Handels mit der Islamischen Republik überlegen. „Der Iran ist eine Gefährdung“, sagte Merkel. Die Regierung in Teheran müsse der Welt beweisen, dass sie keine Atombombe wolle, nicht umgekehrt.
Steinmeier: „Dankbar für Freundschaft mit Israel“
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier würdigte anlässlich des 60. Jahrestags der Gründung Israels die enge Freundschaft der beiden Länder. „Mit keinem anderen Land sind wir so untrennbar verbunden“, schrieb Steinmeier in einem Beitrag für die „Bild am Sonntag“. Der 60. Geburtstag Israels sei „ein ganz besonderer Geburtstag für uns Deutsche“. Beide Länder seien eng verbunden.
Steinmeier sprach von einer „Entwicklung, die man getrost ‚wunderbar‘ nennen kann: die Freundschaft, die zwischen der Bundesrepublik und dem jüdischen Staat Israel seitdem gewachsen ist.“ Deutschland könne dankbar sein, dass Israel es heute zu seinen engsten Verbündeten und Freunden zähle.
Israels Botschafter in Deutschland, Joram Ben-Seev, sagte, die Merkel-Reise habe „große symbolische Bedeutung“. Die Vergangenheit werde immer Teil der Gegenwart sein, doch schon „heute besteht in Kenntnis der Vergangenheit bereits eine tiefe Freundschaft zwischen den beiden Ländern“, sagte Ben-Seev in einem Interview mit der „Berliner Zeitung am Sonntag“.
Am Sonntag besuchte Merkel den Kibbuz Sde Boker in der Negev-Wüste, wo Israels erster Premierminister David Ben Gurion beerdigt wurde. Am Montagmorgen besuchte die Kanzlerin die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem bei Jerusalem.
Zum dritten Mal: Rede auf Deutsch vor der Knesset
Merkel will bei ihrem Besuch voraussichtlich auch den geplanten Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland ansprechen. Zwar gebe es dazu auch „viele innerisraelische Diskussionen“. Sie sei aber überzeugt, dass der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert alles tue, um den Friedensprozess mit den Palästinensern voranzubringen, sagte Merkel im ARD-Morgenmagazin. „Die Fortschritte sind langsam, aber beide Seiten sagen: Es gibt keine Alternative“, so die Bundeskanzlerin.
Thema der Gespräche dürfte auch eine geplante Nahost-Konferenz Anfang Juli in Berlin sein. Ziel ist es nach Aussage des Auswärtigen Amtes, den Palästinensern bei der Vorbereitung der Gründung eines palästinensischen Staates zu helfen.
Am Dienstag wird Merkel dank einer Ausnahmegenehmigung als erste Regierungschefin in der Knesset sprechen. Dies ist ansonsten nur Staatschefs vorbehalten. Der damalige Bundespräsident Johannes Rau sprach im Jahr 2000 als erster deutscher Politiker auf Deutsch vor der Knesset. Einige israelische Abgeordnete verließen daraufhin aus Protest den Saal. Fünf Jahre später sprach Bundespräsident Horst Köhler ebenfalls auf Deutsch, er begann seine Rede jedoch mit einem hebräischen Satz.
