Französischer Außenminister in Israel

JERUSALEM (inn) – Der französische Außenminister Michel Barnier hat am Montag in Jerusalem seinen israelischen Amtskollegen Silvan Schalom getroffen. Der Franzose drückte seine Besorgnis über die instabile Lage im Nahen Osten aus.

„Der Geist der Gewalt bedroht die gesamte Region“, sagte Barnier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Schalom. „Die Instabilität und Unsicherheit sind auch für uns Europäer unsere eigene Instabilität und Unsicherheit.“

Schalom wies auf Differenzen zwischen Frankreich und Israel hin. Diese hätten die Beziehungen der beiden Staaten jedoch nicht gestört. „Wir sehen Frankreich als Beispiel für ganz Europa“, so der israelische Außenminister. „Es ist entschlossen, nicht zuzulassen, dass Meinungsverschiedenheiten über die taktischen Probleme des Friedensprozesses sich unserem gegenseitigen Wunsch in den Weg stellen, unsere beidseitige Zusammenarbeit voranzubringen.“

Zudem plädierte Schalom dafür, dass Frankreich und die Staaten der Europäischen Union Druck auf Jasser Arafat und die Palästinensische Autonomiebehörde ausüben: „Ich rufe Frankreich und Europa auf, ihren Einfluss zu nutzen, damit die palästinensische Seite politische Reformen durchführt.“

Barnier betonte, dass Frankreich nicht vorhabe, Israel mit politischen oder wirtschaftlichen Sanktionen zu belegen. Allerdings sei die Regierung besorgt über die israelische Nahost-Politik.

Zuvor hatte sich der französische Außenminister mit Israels Premier Ariel Scharon und mit Staatspräsident Mosche Katzav getroffen. Dabei teilte er Scharon mit, dass er dessen einseitigen Rückzugsplan aus dem Gazastreifen unterstütze.

Barnier beendet seinen dreitägigen Besuch in Israel am Dienstag. Im Juli waren die Beziehungen zwischen den beiden Staaten vorübergehend beeinträchtigt worden. Scharon hatte die Juden in Frankreich aufgefordert, wegen des wachsenden Antisemitismus nach Israel auszuwandern. Diese Spannungen sind nach Angaben der Regierungen in Paris und Jerusalem mittlerweile vorüber.

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