RAMALLA (inn) – Der französische Außenminister Michel Barnier hat sich in der Nacht zum Mittwoch mit PLO-Chef Jasser Arafat getroffen. Bei den Gesprächen in Ramalla ging es unter anderem um den geplanten israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen.
Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, sprach sich Barnier für den Einsatz multinationaler Streitkräfte nach der Räumung des Gazastreifens aus. Daran sollten sich auch europäische Beobachter beteiligen. Zudem forderte er, dass die „Roadmap“ wiederbelebt werde.
Den ägyptischen Plan für die Zeit nach dem Rückzug unterstützt Frankreich, teilte Barnier mit. Demnach soll Ägypten die palästinensischen Sicherheitskräfte trainieren, bevor die Israelis den Gazastreifen verlassen. „Wir müssen jede Gelegenheit nutzen – die ägyptischen Bemühungen und den Gaza-Rückzug. Dann können wir zur ‚Roadmap‘ zurückkehren, um zwei Staaten einzurichten, die nebeneinander leben und Frieden genießen.“
Die Palästinenser rief der Außenminister auf, Schritte gegen die Gewalt zu ergreifen: „Die Palästinenser müssen den Gewalttaten ein Ende setzen und die Verantwortlichen bestrafen“, sagte Barnier vor Journalisten in Ramalla.
Israel müsse im Gegenzug „mehrere Maßnahmen ergreifen, beispielsweise den Mauerbau stoppen und die Zerstörung von Gebäuden beenden“, so der französische Minister.
Arafat versprach, größtmögliche Anstrengungen anzuwenden, um den Erfolg des ägyptischen Vorschlags zu garantieren. Die Palästinenser hätten die Ideen aus Kairo begrüßt, „die Sicherheitskräfte neu zu organisieren und zu stärken“.
Ursprünglich wollte sich Barnier auch mit israelischen Politikern treffen. Doch Israel hat die internationale Gemeinschaft aufgefordert, Arafat zu boykottieren. Die Regierung wirft ihm vor, direkt in den palästinensischen Terror verwickelt zu sein. Aus diesem Grund ist ein gesondertes Treffen mit dem französischen Minister für September geplant.
Barnier kommt am Mittwoch noch mit dem palästinensischen Premierminister Ahmed Qrea zusammen.
