Foltervorwürfe gegen Geheimdienst

Die israelischen Nichtregierungsorganisationen „B‘Tselem“ und „Hamoked“ haben israelischen Sicherheitskräften vorgeworfen, palästinensische Häftlinge zu misshandeln. Schlafentzug, Fesselungen und andere Foltermethoden gehörten zu den gängigen Praktiken bei Verhören, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Die Kritik richtet sich hauptsächlich gegen den Inlandsgeheimdienst „Schabak“, aber auch gegen die Armee, die Polizei und die Gefängnisbehörde. Die Organisationen nahmen vor allem Bezug auf Vorgehensweisen im „Schabak“-Verhörzentrum des „Schikma-Gefängnis“ in Aschkelon. Palästinensische Häftlinge würden unter anderem für lange Zeit mit Händen und Füßen an Stühle gefesselt, Lärm, extremen Temperaturen und Demütigungen ausgesetzt. Das Verbot, wochenlang nicht duschen oder die Kleidung wechseln zu dürfen, gehöre ebenso zu den Vehörmethoden wie das Einsperren in kleine, stinkende Einzelzellen für mehrere Tage.

Folter auch in palästinensischen Gefängnissen

Der Bericht beruft sich auf die Aussagen von 116 Palästinensern, die zwischen August 2013 und März 2014 im „Schikma-Gefängnis“ verhört wurden. 39 der Häftlinge waren zuvor bereits von Sicherheitskräften der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) verhaftet worden, bevor sie von israelischen Kräften erneut festgesetzt wurden. 28 dieser Palästinenser gaben an, der „Schabak“ habe sie zu den gleichen Vorwürfen verhört wie die PA-Beamten. Fast alle sagten aus, sie seien bei dem palästinensischen Verhör ebenfalls gefoltert worden. In dem Bericht wird ein Student aus Karmah, Adi Awawdeh, zitiert. Der 21-Jährige erzählt: „Ich wurden von der PA für 70 Tage festgehalten. Es gab psychische und physische Folter durch den Sicherheitsdienst. Sie haben mich in eine Art Kühlschrank gesteckt, einen kleinen Raum, 90 Zentimeter breit und zwei Meter lang. Sie stecken dich dort barfuß hinein, mit dünner Kleidung und behalten eine sehr kalte Temperatur bei.“ „B‘Tselem“ und „Hamoked“ betonen in dem Dokument, das Folterverbot sei nicht auf ein bestimmtes Gebiet beschränkt. „Ein Staat darf nicht foltern oder Informationen nutzen, die unter Folter gegeben wurden, selbst wenn dies außerhalb seines Gebietes geschehen ist.“ Sie werfen den staatlichen Behörden vor, eine Politik der Folter zu dulden und die Augen davor zu verschließen. Das Justizministerium wies die Anschuldigungen zurück. Es wirft den Organisationen vor, die Realität zu verzerren. Die Statistik sei nicht repräsentativ. Der „Schabak“ halte sich an die gesetzlichen Anforderungen, hieß es aus dem Ministerium laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“. (dn)