HELSINKI (inn) – Der finnische Außenminister Erkki Tuomioja sieht in der Feuerpause zwischen Israel und den Palästinensern einen „Hoffnungsstrahl“. Dies sagte er am Montagabend bei einem Treffen mit Amtskollegen aus Europa, arabischen Staaten, Israel und den palästinensischen Autonomiegebieten.
Derzeit hat Finnland den Ratsvorsitz der Europäischen Union inne. Aus diesem Grund hatte Tuomioja die Außenminister zu dem Gespräch eingeladen. Wenn die Palästinenser eine Einheitsregierung bildeten, werde die EU ihre Beziehungen zu ihnen wieder aufnehmen, sagte der finnische Minister. „Es ist wichtig, dass die Palästinenser eine glaubwürdige, repräsentative Regierung haben, bei der keiner eine Ausrede hat, sich ernsthaft auf sie einzulassen.“ Eine Feuerpause müsse zwangsläufig von einem politischen Prozess begleitet sein, der irgendwann zu einer Zwei-Staaten-Lösung führen solle.
Auch der Libanon vertreten
An dem zweitägigen Treffen nehmen neben EU-Vertretern die Außenminister Ägyptens, Algeriens, Israels, Jordaniens, des Libanon, Marokkos, der Palästinensischen Autonomiebehörde, Syriens, Tunesiens und der Türkei teil. Dabei gab es Unstimmigkeiten über die Zukunft des Friedensprozesses und die Bedingungen für die Rückkehr beider Seiten an den Verhandlungstisch. Dies berichtet die Tageszeitung „Ha´aretz“.
Livni: „radikale Palästinenser isolieren“
Israels Außenministerin Zipi Livni forderte die internationale Gemeinschaft auf, gemäßigte Palästinenser zu ermutigen und gleichzeitig radikale Palästinenser zu isolieren. Nur dann sei ein stabiler Friede möglich. Zudem müssten die USA und die EU von den Palästinensern verlangen, sich an die drei Bedingungen zu halten: Israel und bestehende Verträge anzuerkennen sowie auf Gewalt zu verzichten. „Die Palästinenser versuchen, eine Einheitsregierung zu bilden, aber sie wird nur Unterstützung verdienen, wenn sie diese drei Bedingungen einhält.“
Israel habe sich aus dem Gazastreifen zurückgezogen, „um eine Botschaft der Mäßigung an die palästinensische Seite zu senden“, fügte Livni hinzu. Premierminister Ehud Olmert werde zu einem Treffen mit der neuen Palästinenserregierung bereit sein, wenn diese dem Friedensprozess verpflichtet sei und der entführte Soldat Gilad Schalit freigelassen werde.
Die EU veröffentlichte einen Bericht über den Libanon-Krieg des vergangenen Sommers. Darin heißt es laut der Zeitung „Jediot Aharonot“: „Die Gewalt und das Leiden, von denen Bewohner der Palästinensischen Autonomie, des Libanon und Nordisraels im Sommer 2006 betroffen sind, hat deutlich gezeigt, wie wichtig der Friedensprozess in der Region ist.“ Im Januar übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft.