Finanzausschuss für Haushaltsplan

JERUSALEM (inn) – Der Finanzausschuss der Knesset hat den Haushaltsplan für 2005 am frühen Mittwochmorgen mit knapper Mehrheit angenommen. Zuvor hatte es stundenlange Diskussionen über die einzelnen Paragraphen gegeben.

Bei der Abstimmung votierten zehn Mitglieder des Ausschusses für das Budget, neun lehnten es ab. Das meldet der israelische Rundfunk. Die Sitzung hatte am Dienstagnachmittag begonnen.

“Dies ist ein dunkler Tag für die Knesset”, kommentierte der Abgeordnete der ultra-orthodoxen Schas-Partei, Jitzhak Cohen, das Ergebnis. Der Fraktionsvorsitzende der linksgerichteten Arbeitspartei, Eitan Cabel, wies hingegen darauf hin, dass die Annahme des Budgets notwendig sei, um die Ausführung des Rückzugsplanes zu sichern.

Der Koalitionsvorsitzende Gideon Sa´ar (Likud) sagte, es gebe noch viel Arbeit, die Nerven kosten werde, bevor auch die Knesset-Vollversammlung den Haushaltsplan billige. Diese Abstimmung soll am Dienstag oder Mittwoch stattfinden.

Schreiben Sie einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen