Fatah rechnet mit baldigen Neuwahlen

RAMALLAH (inn) – Die Fatah bereitet sich auf vorgezogene Neuwahlen in der Palästinensischen Autonomie vor. Ein Sprecher sagte am Mittwoch, er vermute, dass Palästinenserchef Mahmud Abbas innerhalb der nächsten zwei Monate zu Wahlen aufrufen werde.

Das palästinensische Gesetz ermögliche Abbas eine von drei Optionen, erläuterte der Fatah-Sprecher Abdul Hakim Awad gegenüber der arabischen Zeitung “A-Schark al-Awsat”. Er könne “den Notstand um weitere 30 Tage verlängern, einen anderen Premierminister über dieselbe Notstandsregierung stellen oder Minister und Premier auswechseln”. Wenn er sich entschieden habe, müsse er den Palästinensischen Legislativrat (PLC) um Ratifizierung bitten. “Wenn der PLC die neue Regierung ablehnt, was stark anzunehmen ist, weil die Hamas-Bewegung die Mehrheit im PLC hat, wird Abbas zu Neuwahlen aufrufen.”

Die Fatah sei bereit für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, fügte Awad hinzu. Er rechne mit einem Sieg seiner Partei. Denn 75 Prozent der Palästinenser unterstützten Abbas’ Entscheidung, eine Notstandsregierung zu bilden.

Bezüglich einer Lösung der gegenwärtigen Krise sagte der Fatah-Sprecher: “Die Hamas muss ihre Aktionen im Gazastreifen rückgängig machen und sich für die Gräueltaten entschuldigen, die sie begangen hat. Wenn die Hamas akzeptiert, dass vorgezogene Wahlen der einzige Weg zur Beendigung der Streitigkeiten sind, werden wir vorgezogene Wahlen durchführen.”

Im Zusammenhang mit dem schnellen Fall der Fatah im Gazastreifen fügte Awad hinzu: “Wir bereiteten uns nicht auf einen Krieg mit der Hamas vor, obwohl unser Hauptquartier angegriffen worden war. Es gab keine logistischen Hindernisse, die Hamas war besser bewaffnet.”

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