Fatah gewinnt Kommunalwahlen

Die Fatah-Partei des palästinensischen Präsidenten Abbas hat die Kommunalwahlen im Westjordanland gewonnen. Allerdings war sie in vielen Ortschaften nahezu konkurrenzlos. Die Hamas und andere Gruppen hatten die Wahlen boykottiert.
Etwa jeder zweite wahlberechtigte Palästinenser gab am Samstag im Westjordanland seine Stimme ab (Archivbild)

Foto: CEC

Etwa jeder zweite wahlberechtigte Palästinenser gab am Samstag im Westjordanland seine Stimme ab (Archivbild)

RAMALLAH (inn) – Die Palästinenser im Westjordanland haben am Samstag neue Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt. Als Sieger der Kommunalwahlen ging die Fatah-Partei des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas hervor. Allerdings gab es in mehr als 180 Ortschaften keine Abstimmung, weil nur eine Liste zur Verfügung stand.

Die im Gazastreifen regierende Hamas boykottierte die Wahl und stellte keine Kandidaten. Sie rief die Bevölkerung im Westjordanland auf, Fatah-kritische und unabhängige Kandidaten zu wählen. Hamas und Fatah sind zerstritten und haben seit 2006 keine gemeinsamen Wahlen mehr abgehalten. Die „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ (PFLP) hatte sich ebenfalls nicht beteiligt. Die linksgerichtete Terror-Organisation erklärte, sie wolle nicht an Wahlen teilnehmen, während sich hunderte Palästinenser in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik befinden.

21 Prozent Wahlbeteiligung in Nablus

Die Wahlbeteiligung lag bei rund 53 Prozent, ähnlich wie bei den vorigen Kommunalwahlen 2012 im Westjordanland. In den größeren Städten machten deutlich weniger Palästinenser von ihrem Wahlrecht Gebrauch als in den Dörfern. Die Fatah konnte nur in Dschenin und Jericho klare Siege einfahren. In Hebron, der größten Stadt im Westjordanland und einer Hochburg der Hamas, gewann sie 7 von 15 Sitzen. In Nablus erlangte sie 11 von 15 Sitzen. Die Wahlbeteiligung war hier mit 21 Prozent am niedrigsten.

Wirklich gewählt wurde nur in 145 Wahlkreisen, wie die „Zentrale Wahlkommission Palästinas“ mitteilte. Hier erlangten unabhängige Kandidaten 65 Prozent der Sitze. Die Fatah-Partei kam auf knapp 28 Prozent.

Automatische Ernennung statt Wahl

In 181 Ortschaften gab es keine Abstimmung, sondern eine automatische Ernennung, weil nur eine Liste zur Verfügung stand. Dort erlangte die Fatah mit knapp 75 Prozent die Mehrheit. Etwa 12 Prozent der Sitze gingen an unabhängige Kandidaten.

Von den 2,2 Millionen Palästinensern im Westjordanland waren rund 787.000 wahlberechtigt. Der Leiter der Wahlkommission, Hanna Nasser, teilte mit, sein Ausschuss arbeite weiter daran, auch die Hamas zu Kommunalwahlen im Gazastreifen zu bewegen.

Von: dn

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