RAMALLAH (inn) – Nach der Rede des palästinensischen Premiers Ismail Hanije hat die Fatah der Hamas Hetze vorgeworfen. Der Fatah-Fraktionsvorsitzende Asam al-Ahmad forderte am Samstag vorgezogene Neuwahlen.
Die Hamas und ihre Führung hätten eine Verleumdung und Aufhetzung gegen seine Partei begonnen, sagte Al-Ahmad vor Journalisten. Hanijes Ansprache am Freitag in Gaza habe es nicht geschafft, Beziehungen zu Ländern in der Welt aufzubauen. „Seine Regierung hat keine Beziehung zur Außenwelt. Die PLO hat alle diese Beziehungen aufgebaut.“ Diese wird von der Fatah dominiert.
Jede Regierung in der Welt, die auf Hindernisse wie die Wirtschaftsblockade gegen die Hamas-Regierung treffe, müsse nach einem Heilmittel suchen. „Schwierigkeiten können nicht gelöst werden, indem man eine Tasche mit Geld hineinbringt“, so der Fraktionschef laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma´an“. „Wir wollen eine Lösung für die Krise und keine sentimentalen Reden.“ Jede Regierung würde in dieser Lage vorgezogene Neuwahlen beschließen.
Die Hamas habe gesagt, „dass der palästinensische Präsident nicht das Recht habe, den Palästinensischen Legislativrat aufzulösen“, fügte Al-Ahmad hinzu. „Aber ich sage im Namen der Fatah: Wenn wir eine Sackgasse erreichen und nicht in der Lage sind, eine Regierung zusammenzustellen, sollen wir dann das Volk weiter leiden lassen? Die Angelegenheit ist eingefroren worden, und das ist das, was Israel will. Sollen wir sie weiter mit Vorwänden für ihre Aggression versorgen?“
Er fuhr fort: „Lassen wir das Volk seine Wahl treffen. In einem anderen Land mag eine Partei die Mehrheit gewinnen, doch wenn sie nicht weitermachen kann, gibt sie die Macht weiter. In unserem Fall ist der Wunsch nach Autorität sehr groß.“
Als Reaktion hielt die Hamas-Fraktion eine Pressekonferenz ab. Darin wurde Al-Ahmad heftig angegriffen. Die Hamas-Vertreter bezweifelten seine Legitimität und stellten die Geldquellen in Frage, aus denen die Fatah ihren Wahlkampf finanziert hatte.