Fatah-Block hindert Abbas an einseitiger Regierungsbildung

RAMALLAH (inn) - Der parlamentarische Block der Fatah-Partei hat die Bildung einer neuen Regierung durch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in der Nacht zum Mittwoch verhindert. Mehrere Parteien der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) hatten bereits im Vorfeld angekündigt, eine ungewählte Regierung zu boykottieren.

Abbas hatte am Montag angekündigt, innerhalb von 48 Stunden eine neue Regierung mit Salam Fajjad als Premierminister bilden zu wollen. Diese würde dann zurücktreten, wenn sich Hamas und Fatah auf eine Regierung der nationalen Einheit geeinigt hätten. Die von Abbas angestrebte Regierung sollte aus 24 Ministern bestehen, eine entsprechende Liste war in der Nacht zum Mittwoch bereits veröffentlicht worden. Zur Vereidigung der Regierung kam es jedoch aufgrund des Widerstandes aus den eigenen Reihen nicht. In einem von Abbas kurzfristig einberufenen Treffen aller Fatah-Parlamentarier forderten diese den Präsidenten dazu auf, von einer einseitigen Regierungsbildung abzusehen. Sie drängten ihn, die für das kommende Wochenende geplanten Gespräche mit der Hamas abzuwarten.

Einige Parteien der PLO, darunter die Demokratische Union (Fida) und die Demokratische Front zur Befreiung Palästinas (DFLP), hatten außerdem angekündigt, die ihnen angebotenen Ministerposten nicht anzunehmen.

Bislang waren alle Versöhnungsgespräche zwischen den beiden großen Organisationen Hamas und Fatah erfolglos. Die nächste Gesprächsrunde soll vom 16. bis zum 19. Mai in Kairo stattfinden.

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