Fajjad bleibt bei Zeitplan für Palästinenserstaat

RAMALLAH (inn) - Der palästinensische Premierminister im Westjordanland, Salam Fajjad, will den Aufbau der für einen Palästinenserstaat nötigen Regierungseinrichtungen innerhalb eines Jahres abschließen. Seine Regierung werde Fakten schaffen, die nicht ignoriert werden könnten, kündigte Fajjad am Montag vor Journalisten in Ramallah an.

31. August 2010

Fajjad hatte im Sommer 2009 bekanntgegeben, dass er die Gründung eines Palästinenserstaates innerhalb von zwei Jahren erwarte. Am Montag sprach er anlässlich der Halbzeit dieses Zieles.

In der zweiten Phase seines Planes soll vor allem für mehr Transparenz bei den Regierungseinrichtungen gesorgt und die Korruption bekämpft werden. Das Gesetz soll gestärkt und verschiedene Einrichtungen sollen separiert werden. Fajjad kündigte zudem die Modernisierung des Bildungssystems an. Außerdem will er den Status der Frauen verbessern. Das berichtet die Tageszeitung „Jediot Aharonot“.

Fajjad wies darauf hin, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) finanzielle Schwierigkeiten habe. Die Palästinenserführung arbeite jedoch daran, von ausländischer Hilfe unabhängig zu werden.