„Es sind Risse in der israelischen Gesellschaft, die mich nicht einschlafen lassen.“ Das hat der ehemalige Verteidigungsminister Mosche Ja‘alon auf der dreitägigen Herzlija-Konferenz gesagt, die am Donnerstag endete. Das Institut für Politik und Strategie des interdisziplinären Zentrums in Herzlija organisiert die Konferenz alljährlich, um sich über weltpolitische Fragen auszutauschen. In seiner Rede sprach Ja‘alon von einer „Erosion der grundsätzlichen Werte“ in Israel und meinte damit auch Angriffe der politischen Spitze auf militärische Führungskräfte und Soldaten.
Ja‘alon, der am 20. Mai aus dem Kabinett des Premierministers Benjamin Netanjahu
ausgeschieden war, betonte seinen Willen, in den nächsten Wahlen gegen den Regierungschef zu kandidieren. Laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“ habe es Hinweise gegeben, dass Ja‘alon dafür an einer Parteineugründung interessiert sei. „Ich kann mir nicht vorstellen, in einer Partei noch einmal die Nummer zwei zu sein“, zitiert die Zeitung den ehemaligen Verteidigungsminister.
Es war die erste Rede Ja‘alons seit seinem Rücktritt. Dazu habe er sich im Mai entschlossen, weil er das Vertrauen in die Entscheidungen des Premierministers verloren habe. Ja‘alon griff mit seinem Rücktritt der Entscheidung Netanjahus vor, Avigdor Lieberman von der Partei „Unser Haus Israel“ als neuen Verteidigungsminister berufen zu wollen.
Netanjahu kritisiert Ja‘alons Wankelmütigkeit
„Aktuell und in absehbarer Zukunft gibt es keine existentielle Gefahr, der Israel ausgesetzt ist“, sagte Ja‘alon. Deswegen solle die israelische Regierung aufhören, den Bürgern Angst einzujagen und das Gefühl zu verbreiten, das Land stehe vor einem zweiten Holocaust. Weiter führte der ehemalige Verteidigungsminister aus, dass ihn weniger Fragen der Sicherheit um den Schlaf brächten als die sozialen und moralischen Probleme, vor denen Israel stehe.
Netanjahu erinnerte in seiner Reaktion auf Ja‘alons Rede daran, dass der ehemalige Verteidigungsminister erst vor vier Monaten auf der Sicherheitskonferenz in München noch vor dem Iran als existentieller Bedrohung für Israel gewarnt habe. „Dieser politischen Provokation soll keine Aufmerksamkeit zuteil werden“, sagte Netanjahu. Der Premier kritisierte, dass Ja‘alon, als er noch in der Regierung war, vollkommen hinter ihm gestanden, in der Öffentlichkeit sich jetzt aber komplett gegen ihn gestellt habe. Politische Führung zeichne sich dadurch aus, Gefahren zu erkennen, sie zu benennen und auch darauf vorzubereiten.
Ehud Barak: Funken von Faschismus
Der frühere israelische Verteidigungs- und Premierminister Ehud Barak hat Netanjahu in seiner Rede auf der Herzlija-Konferenz als Hauptverantwortlichen für die Fehler der Regierung ausgemacht. Er sagte dem Premier einen Mangel an Visionen nach. Barak, der durchscheinen ließ, dass er sich ein politisches Comeback vorstellen könne, betrachtet den Iran auch nicht als existentielle Gefahr für Israel. Netanjahus
Rede vor den Vereinten Nationen zur Gefahr eines atomaren Erstschlags gegen Israel aus dem Jahr 2012 unterstellte er „Funken von Faschismus“. In Baraks Augen befinde sich Israel auf dem besten Weg, ein „Apartheid-Staat“ zu werden. Barak war 2012 aus dem
politischen Leben ausgeschieden. Im Jahr zuvor war er noch aus der Arbeitspartei (Avoda) ausgetreten, um die eigene Partei „Atzma‘ut“ (Unabhängigkeit) zu gründen.
Laut der „Jerusalem Post“ nehme Netanjahu die Äußerungen des Ex-Verteidigungsministers Barak nicht sonderlich ernst: „Verzweifelt versucht er, in der öffentlichen Wahrnehmung zu bleiben.“ Deswegen attackiere er Netanjahu einmal pro Monat. Die Likud-Partei veröffentlichte auch eine Stellungsnahme, in der sie die Herzlija-Konferenz als „Vorwahl der Frustrierten, die der neue Messias der Linken werden wollen“, bezeichnet. (mm)
