Ex-Minister Pines-Pas verlässt Knesset

JERUSALEM (inn) - Der frühere israelische Innenminister Ophir Pines-Pas hat am Donnerstag seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Bei einer Pressekonferenz in der Knesset äußerte er scharfe Kritik an seiner Arbeitspartei (Avoda) - dort gehört er zu den so genannten "Rebellen".

Pines-Pas war seit Juni 1996 Abgeordneter im israelischen Parlament. Bei der Ankündigung seines Rückzugs kritisierte er, dass die Avoda von 44 Sitzen im Jahr 1992 auf 13 Mandate bei den Wahlen vor einem Jahr gefallen sei. Die der Sozialdemokratie nahestehende Partei habe ihre Wähler verraten, indem sie sich einer “extrem rechten Regierung” angeschlossen habe.

Die Mitglieder, die sich gegen die Avoda aufgelehnt hätten, verträten in Wirklichkeit deren ursprüngliche Wege, sagte der 48-Jährige. “Wenn dies eine Rebellion ist, dann bin ich ein stolzer Rebell. Ich habe weder Partei noch Führer. Als ich die Wahl hatte zwischen dem Erhalt meines Sitzes und dem Erhalt meiner Werte, habe ich das Letztere gewählt. Wenn ich wirklich glaubte, dass ich durch einen fortgesetzten Dienst in der Knesset der Öffentlichkeit nützen kann, wäre ich geblieben und hätte meinen Kampf ohne Kompromiss fortgeführt – wie ich es während meiner Jahre in der Knesset getan habe.”

Pines-Pas gehört mit Juli Tamir, Eitan Cabel und Amir Pines zu den “Rebellen” der Avoda. Sie haben versucht, einen fünften Abgeordneten zu gewinnen, um eine neue Fraktion zu gründen. Dies berichtet die Tageszeitung “Jediot Aharonot”.

Unter Premier Ariel Scharon war Pines-Pas Innenminister. Während der Amtszeit von Ehud Olmert diente er etwa ein halbes Jahr als Minister für Wissenschaft, Kultur und Sport. Dieses Amt legte er im Oktober 2006 nieder – damit protestierte er gegen die Ernennung des heutigen Außenministers Avigdor Lieberman zum Minister für Strategische Angelegenheiten.

Für Pines-Pas rückt Eitan Wilf in die Knesset nach. Sie war bis 2005 Beraterin des heutigen Staatspräsidenten Schimon Peres.

Der Parteivorsitzende, Verteidigungsminister Ehud Barak, sagte während einer Avoda-Sitzung in Tel Aviv: “Gerüchte über den Tod der Arbeitspartei sind verfrüht; sie hat eine Zukunft.” Er respektiere Pines-Pas und dessen Beitrag für die Knesset und die Partei. “Die Avoda ist stärker als die Summe ihrer Teile. Wir sind alle ersetzbar.”

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