EU weist Israel-kritische Erklärung aus eigenem Büro zurück

BRÜSSEL (inn) - Die Europäische Kommission in Brüssel hat sich von einer Stellungnahme distanziert, die ein Vertreter ihres Büros in Ostjerusalem zu Beginn der Woche herausgegeben hatte. Darin hieß es, Israels Siedlungsbau "stranguliere" die palästinensische Wirtschaft - den größten Teil des Preises für die daraus entstehende Abhängigkeit hätten die europäischen Steuerzahler zu begleichen.

Die israelische Regierung hatte verärgert auf das Dokument reagiert und die Anschuldigungen vehement zurückgewiesen.

Bei einem Besuch des israelischen Gesandten für die EU, Ron Kuriel, am Mittwoch in Brüssel, entschuldigten sich Vertreter der EU-Kommission für die Erklärung aus Ostjerusalem. Die Stellungnahme sei von Roy Dickinson abgegeben worden, dem stellvertretenden Leiter des Büros der Kommission. Dieser sei dazu nicht berechtigt gewesen, da das Büro eine rein technische Rolle bei der Kanalisierung von Hilfe für die Palästinenser innehabe. Die Erklärung spiegle außerdem nicht die Meinung von EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner wieder. Das berichtet die Tageszeitung “Jediot Aharonot”.

Die EU-Kommission habe Anweisungen gegeben, die Erklärung von allen Internetseiten der EU zu entfernen, heißt es weiter.

Laut dem Bericht, zeigte sich das israelische Außenministerium mit der Entschuldigung zufrieden. Es hatte zuvor betont, dass Israel in den vergangenen Monaten aufgrund der verbesserten Sicherheitslage im Westjordanland 140 Kontrollpunkte geräumt hat. Durch die Erleichterungen für die Palästinenser werde sich das Wirtschaftswachstum dort voraussichtlich von 5 auf 10 Prozent verdoppeln. Das Ministerium hatte zudem beunruhigt auf die “Implikation des technischen Assistenten” reagiert, nach denen die israelischen Sicherheitsmaßnahmen im Westjordanland “überflüssig und sogar illegal sind”.

Schreiben Sie einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen