EU verhindert palästinensische UN-Resolution

NEW YORK (inn) – Die Staaten der Europäischen Union (EU) haben eine palästinensische Resolution verhindert. Darin sollte Israel das Recht abgesprochen werden, Judäa, Samaria und den Gazastreifen bei den Vereinten Nationen (UN) zu vertreten.

Die palästinensische UN-Delegation hat derzeit einen Beobachterstatus. Sie hatte den Resolutionsentwurf Anfang dieser Woche vorgelegt. Am Mittwoch sollte bei einer routinemäßigen Bestätigung der Berechtigung der UN-Mitgliedsstaaten darüber abgestimmt werden.

Wie die Tageszeitung “Ha´aretz” berichtet, hatten sich die EU-Staaten jedoch vehement gegen den Entwurf gewandt. Dieser sei ein Versuch, Israels Legitimität zu untergraben, hieß es seitens der Europäischen Union. Die Palästinenser hätten damit eine “rote Linie” überschritten.

Nachdem EU-Vertreter Druck auf die französische Delegation ausgeübt hatten, schloß sich auch Frankreich der Ablehnung an.

Die Palästinenser zogen den Resolutionsentwurf zurück, als klar wurde, daß sie bei einer Abstimmung keine Mehrheit erhalten würden. Der palästinensische UN-Beobachter, Nasser al-Kidwa, ein Neffe von PLO-Chef Jasser Arafat, teilte mit, daß der Entwurf zu einem anderen Zeitpunkt erneut eingebracht werde.

In dem Resolutionsentwurf heißt es unter anderem: “Der PLO-Vertreter bei den UN ist der Vertreter der Palästinensischen Autonomiegebiete, einschließlich Ostjerusalems, die 1967 von Israel besetzt wurden.”

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