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EU: „Unterstützung hängt von Israels Verhalten ab“

BRÜSSEL (inn) – Die Europäische Union macht ihre Unterstützung für Israel von der zukünftigen Zusammenarbeit abhängig. Das teilte der niederländische Außenminister Bernard Bot nach einer Besprechung mit seinen EU-Kollegen am Montag mit. Die Niederlande haben derzeit den EU-Vorsitz inne.

Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, wollen die europäischen Außenminister das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag sorgfältig untersuchen. Das Gericht hatte am Freitag den israelischen Sicherheitszaun für illegal erklärt.

Die Außenminister hätten gesagt, „dass unsere Hilfe und Unterstützung für Israel durch verschiedene Mittel Hand in Hand mit dem politischen Dialog gehen muss“, so Bot. „Und wenn Israel nicht bereit ist, sich in einer Weise auf einen Dialog einzulassen, der befriedigend für die Europäische Union ist, dann muss die Europäische Union offensichtlich auch mögliche Konsequenzen daraus erwägen. Aber ich kann im Augenblick nichts über diese Konsequenzen sagen, weil wir die Angelegenheit noch nicht tiefer behandelt haben.“

Der niederländische Außenminister fügte hinzu: „Für einen Tango braucht man zwei, und (Israels Premier Ariel) Scharon muss dazu bereit sein, ein bisschen mit der Europäischen Union Tango zu tanzen.“

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