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EU und Israel beschließen engere Zusammenarbeit

LUXEMBURG (inn) - Die Europäische Union und Israel wollen ihre Beziehungen weiter ausbauen. Das wurde auf einem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Luxemburg bekannt gegeben. Im Vorfeld hatten Ägypten und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) an die EU appelliert, sich nicht weiter an Israel anzunähern.

An dem Treffen in Luxemburg nahm auch Israels Außenministerin Zipi Livni teil. Sie sprach von einer neuen Ära hinsichtlich der europäisch-israelischen Beziehungen. Beide Seiten würden von der Verbesserung der Kontakte profitieren. Israel und Europa teilten die selben Werte und Interessen. Der politische Dialog habe sich hinsichtlich Regelmäßigkeit und Häufigkeit wesentlich verbessert, sagte Livni nach der Sitzung gegenüber der Presse.

Unter anderem soll die Kooperation in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Bildung und Terror-Abwehr ausgeweitet werden. Die Vertiefung der Beziehungen müsse jedoch im Zusammenhang mit dem gemeinsamen Interesse gesehen werden, ein Ende des Nahostkonflikts durch eine Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen, heißt es in der von den 27 EU-Mitgliedsstaaten getroffenen Vereinbarung.

Wie die Tageszeitung „Jerusalem Post“ berichtet, hatten sich Ägypten und die PA im Vorfeld des Treffens in Luxemburg darum bemüht, eine Vertiefung der Beziehungen zu verhindern. Vergangene Woche hatte der palästinensische Premierminister Salam Fajjad einen Brief an die einzelnen EU-Staaten geschickt und diese gedrängt, die Zusammenarbeit mit Israel nicht auszuweiten, solange Israel in Ostjerusalem und dem Westjordanland weiter Siedlungen baue. Auch ägyptische Diplomaten hatten an die Botschaften der EU-Staaten entsprechend appelliert.

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