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EU-Parlament verurteilt iranische Hetze

STRASSBURG (inn) – Das Parlament der Europäischen Union hat die israelfeindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmedinedschad scharf verurteilt. Bei einer Sitzung am Donnerstag in Straßburg forderten die Abgeordneten den Iran auf, den Staat Israel anzuerkennen.

Israel habe das Recht, in Frieden und Sicherheit zu leben, so die Vertreter des EU-Parlaments. Die Forderung, der jüdische Staat müsse von der Landkarte getilgt werden, löse Besorgnis über die Rolle des Iran in der Region und über seine zukünftigen Absichten aus.

„Das europäische Parlament wiederholt seinen Aufruf an die iranischen Behörden, eine initiative und positive Rolle in der Grenzregion des Nahen Ostens zu spielen“, heißt es in einer Resolution des Parlaments. Sie ist nicht bindend, wird aber als politisches Druckmittel eingesetzt. Das Parlament forderte den Iran auf, jegliche Unterstützung internationaler Terrorgruppen zu unterlassen. Das berichtet die Tageszeitung „Ha´aretz“.

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