EU kritisiert Baupläne in Ostjerusalem

BRÜSSEL (inn) - Die Europäische Union hat sich besorgt über israelische Pläne geäußert, weiter Wohnungen in Ostjerusalem zu errichten. Dadurch könne der Friedensprozess gefährdet werden, heißt es in einer Mitteilung vom Dienstag.

12. Dezember 2007

Die Staatengemeinschaft nehme mit Besorgnis zur Kenntnis, „dass die israelische Regierung den Bau von 307 Wohneinheiten in der Siedlung Har Homa in Ostjerusalem genehmigt hat. Die EU meint, dass diese Initiative aktuelle Bemühungen bei der Suche nach Frieden und Vertrauensbildung zwischen den Parteien unterminieren könnte, vor allem zu diesem Zeitpunkt“.

Deshalb forderte die EU Israel auf, „die Verpflichtungen unter der Roadmap zu achten und Aktivitäten zu vermeiden, die einem Endstatusabkommen über Jerusalem vorgreifen oder einen Fortschritt zu diesem Ziel unterminieren könnten“.

Israel vertritt nicht die Auffassung, dass der Friedensplan „Roadmap“ solche Bauprojekte in Jerusalem untersagt. Das berichtet die „Jerusalem Post“.