EU-Kommission will Israel integrieren

BRÜSSEL (inn) – Die EU-Kommission möchte Israel in ihre “Initiative zur Vergrößerung Europas” aufnehmen. Durch diese Maßnahme könnte Israel einen ähnlichen Status wie die übrigen Länder der Europäischen Union erlangen, vor allem in bezug auf kommerzielle und ökonomische Fragen.

Beauftragte der EU betonten am Mittwoch auf dem jährlichen Treffen des “Komitees für Zusammenarbeit von Israel und der EU” in Brüssel, daß die Beziehung zwischen Israel und der EU nicht länger von den Fortschritten des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses abhänge.

In den vergangenen Wochen hatte die israelische Regierung ein Komitee gegründet, dessen Aufgabe der Entwurf einer Stellungnahme zu den Plänen der EU ist. Falls das Vorhaben der EU in die Tat umgesetzt wird, wäre dies der Anfang einer neuen Art der Verbindung zwischen Israel und Europa. Diese Verbindung wäre vergleichbar mit der gegenwärtigen Beziehung zwischen den EU-Ländern und der Schweiz.

Nach Informationen der Tageszeitung “Ha´aretz” konzentrierte sich ein Großteil der Gespräche am Mittwoch auf Energie und Umwelt. Die Europäer forderten Israel dazu auf, endlich die im Kioto-Protokoll vorgesehene Regelung zum Umweltschutz zu bestätigen. Des weiteren betonten sie, daß eine Zustimmung Israels die israelische Stellung in der EU beträchtlich verbessern würde. Falls Israel das Abkommen bestätigt, wäre damit das Minimum an Ländern erreicht, das für dessen Durchsetzung erforderlich ist.

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