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EU-Beobachter bleiben weiteres Jahr an Rafah-Übergang

RAFAH (inn) – Die Europäische Union verlängert ihre Mission an der Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen um ein Jahr. Seit November 2005 sind dort EU-Beobachter stationiert.

Der Einsatz kann anschließend um weitere sechs Monate ausgedehnt werden. Das berichtet die Tageszeitung „Ha´aretz“ unter Berufung auf offizielle Vertreter. Nach dem israelischen Abzug aus dem Gazastreifen hatten 90 Beobachter ihre Arbeit am Rafah-Grenzübergang aufgenommen.

Israel hätte sich gewünscht, dass die EU-Vertreter mehr Macht bekämen, so dass sie beispielsweise Verdächtige festnehmen oder mutmaßliche Waffen und Geld beschlagnahmen könnten. Doch europäische Diplomaten teilten mit, dass das Mandat der verlängerten Mission nicht verändert werde.

Immer wieder versuchen Palästinenser, Kampfmittel über die Grenze zu schmuggeln. Ägyptische und palästinensische Sicherheitskräfte haben dort schon mehrere Tunnel entdeckt. Zudem wurden mutmaßliche Waffenschmuggler im ägyptischen Sinai aufgehalten. Andererseits gilt der Übergang, der mitunter aus Sicherheitsgründen von Israel geschlossen wird, als lebensnotwendig für die Menschen im Gazastreifen. Kürzlich betonte ein Bericht der Weltbank seine Bedeutung für die palästinensische Wirtschaft.

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