Ashton hatte am Sonntag den Gazastreifen und die israelische Stadt Sderot besucht, die in den vergangenen Jahren immer wieder Ziel palästinensischer Raketenangriffe war.
„Die Position der EU ist klar – die Blockade ist inakzeptabel, unhaltbar und kontraproduktiv“, sagte Ashton nach einem Treffen mit Israels Außenminister Avigdor Lieberman am Sonntagabend in Jerusalem. Sie betonte, dass allerdings auch Israels Sicherheit eine wichtige Rolle bei der Problematik spiele. Das Treffen mit Lieberman bezeichnete sie als konstruktiv und produktiv.
Lieberman wies auf der Pressekonferenz darauf hin, dass seit der Lockerung der Blockade vor etwa drei Wochen mittlerweile täglich Hunderte von Lkw mit Waren in den Gazastreifen gelangten. „Wir glauben, dass dies nicht genug ist, und wir suchen wirklich nach ernsthaften Partnern, um die wirtschaftliche Situation zu verbessern. Die wirtschaftliche Situation kann verbessert werden und wir können einen Impuls für die Wirtschaft schaffen und den Menschen in Gaza Hoffnung geben, mit Projekten wie Kraftwerken und Entsalzungsanlagen und natürlich der Reinigung von Trinkwasser. Wir hoffen, wir erhalten von den europäischen Staaten und der EU Zusagen für die Projekte“, sagte Israels Außenminister. Er begrüßte Ashtons Besuch in Sderot, damit habe sie ein positives Signal an die israelische Gesellschaft gesendet.
Lieberman äußerte die Hoffnung, dass Ashton die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) davon überzeugen könne, sofort und ohne Vorbedingungen mit der Aufnahme direkter Verhandlungen mit Israel zu beginnen. Nach all den Gesten des guten Willens von Seiten Israels sei es an der Zeit dafür.
„Auch Export für Gaza wichtig“
Am Samstag hatte sich Ashton mit dem palästinensischen Premierminister im Westjordanland, Salam Fajjad, getroffen. Es sei wichtig, die Grenzen zum Gazastreifen zu öffnen, um den Transport von Waren in beide Richtungen zu ermöglichen, betonte sie auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an das Gespräch. Fajjad rief Israel zur kompletten Aufhebung der Blockade auf. Die Wirtschaft in Gaza könne allein durch Importe nicht überleben, sagte der Premier.