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Erstmals seit acht Jahren: US-Verteidigungsminister in Israel

TEL AVIV (inn) – Die USA wollen Israel helfen, seinen militärischen Vorsprung vor den Nachbarstaaten zu bewahren. Das versicherte US-Verteidigungsminister Robert Gates am Donnerstag zum Abschluss eines 24-stündigen Israelbesuches vor Journalisten in Tel Aviv.

Damit wollte Gates die israelische Besorgnis über einen geplanten Waffenverkauf an moderate Staaten in der Golfregion wie Saudi-Arabien zerstreuen. Israelische Vertreter haben Kritik an den Plänen der USA geäußert, weil sie befürchten, dadurch ihre Abschreckungsfähigkeiten zu verlieren. Er habe israelische Politiker aufgefordert, das Geschäft im Hinblick auf die allgemeine strategische Umwelt zu betrachten, so der amerikanische Minister. Zudem hätten die Golfstaaten andere Möglichkeiten, an Kampfmittel zu gelangen. „Ich bin überzeugt, dass Russland sehr gerne Waffen an Länder in der Region verkaufen würde.“

„Positives“ Gespräch mit Olmert

Am Donnerstag traf sich Gates mit Israels Premier Ehud Olmert. Nach Angaben israelischer Vertreter ging es unter anderem um das iranische Atomprogramm. Weitere Themen waren Syrien, der Libanon und die Palästinenser. Regierungssprecherin Miri Eisin sagte anschließend: „Es war ein schönes, positives Gespräch. Sie haben über regionale Aspekte und über eine Verstärkung der Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten im Verteidigungssektor gesprochen.“ Das führte sie allerdings nicht näher aus.

Gates bekräftigte die Verpflichtung der USA gegenüber Israel. Er ist der erste Verteidigungsminister aus dem Pentagon seit acht Jahren, der das Land besuchte. „Ich denke, dass ich am Ende meines vierten Monats als Minister hierhergekommen bin, zeigt die Bedeutung, die ich unserer Beziehung mit Israel zumesse.“

Der amerikanische Minister besuchte auch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. Es sei wichtig, „meinen Respekt gegenüber den sechs Millionen Juden zu zeigen, die im Nazi-Genozid starben“, sagte er.

Livni fordert harte Haltung gegen Iran

Außerdem traf Gates die israelische Außenministerin Zipi Livni. In dem Gespräch forderte sie die internationale Gemeinschaft auf, eine harte Haltung gegenüber dem Iran einzunehmen. „Jedes Zögern wird als Schwäche gedeutet werden“, wurde sie in einer Mitteilung des Außenministeriums zitiert. „Wir leben in einer Gegend, wo Bilder wichtig sind. Wenn der Eindruck entsteht, dass die Welt nicht den ‚Tyrannen der Gegend‘ besiegen kann, werden sie (die Nachbarn des Iran) sich ihm anschließen wollen.“

Bereits am Mittwoch kam Gates in Tel Aviv mit seinem israelischen Kollegen Amir Peretz zusammen. „Wir waren uns einig, dass es wichtig ist, das iranische Atomproblem durch Diplomatie zu lösen“, sagte der US-Minister. „Das scheint zu funktionieren.“ Peretz äußerte die Erwartung, dass „die USA und die Welt uns beistehen werden, was die iranische Atomthematik angeht“. Er gratuliere den USA zur Resolution des Sicherheitsrates im Hinblick auf Sanktionen, fügte der israelische Verteidigungsminister laut der Zeitung „Ha´aretz“ hinzu.

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