Wie das Weiße Haus in der Nacht zum Sonntag bekannt gab, wollen sich die drei Politiker am Rande der UN-Generalversammlung treffen. Es wäre das erste Treffen zwischen Abbas und Netanjahu seit Amtsantritt des israelischen Premiers im März dieses Jahres. Vor dem Dreiertreffen will sich Obama zunächst sowohl mit Abbas als auch mit Netanjahu allein treffen.
„Diese Treffen sollen die Bemühungen von Präsident Obama, Außenministerin Hillary Clinton und dem Nahostgesandten George Mitchell fortsetzen, ein Fundament für die Wiederaufnahme der Verhandlungen zu legen und einen positiven Kontext für die Verhandlungen zu gestalten, damit diese erfolgreich sein können“, hieß es in einer Erklärung aus dem Pressebüro des Weißen Hauses.
Netanjahu begrüßte die Einladung für die Treffen mit Obama und Abbas. Er wird noch am heutigen Montagnachmittag in die USA reisen. Am Donnerstag wird er voraussichtlich eine Rede vor der UN-Generalversammlung halten. Darin will er drei herausragende Themen ansprechen: die nukleare Bedrohung durch den Iran, den regionalen Friedensprozess sowie den kürzlich veröffentlichten UN-Bericht zur Militäroperation „Gegossenes Blei“, in dem Israels Vorgehen im Gazastreifen als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt wurde.
Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat betonte unterdessen, dass das geplante Dreiertreffen nicht die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen darstelle. „Die palästinensische Führung besteht darauf, dass es keine Friedensverhandlungen gibt, bis die Siedlungsaktivitäten eingestellt wurden“, heißt es in einer Erklärung Erekats laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“.
Hamas: „Treffen ist sinnlos“
Ismael Hanije, Hamasführer und Premierminister der Regierung im Gazastreifen, erklärte außerdem, dass Vereinbarungen, die bei dem Dreiergipfel getroffen werden sollten, nicht bindend seien. Eventuelle palästinensische Zugeständnisse würden zudem nicht anerkannt. Er bezeichnete ein solches Treffen als „sinnlos“. Zwischen Obama und dem früheren US-Präsidenten George W. Bush sehe er keinen Unterschied.