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Erst Versöhnung, dann Verhandlungen

Mohammed Dahlan ist einer der Strippenzieher hinter den jüngsten Versöhnungsversuchen zwischen Hamas und Fatah. In einem Interview äußerte er sich nun zur Zwei-Staaten-Lösung.
Erzrivale von Präsident Mahmud Abbas: Mohammed Dahlan

ABU DHABI (inn) – Die Heilung der Wunden nach dem palästinensischen Bürgerkrieg, der das Volk gespalten hat, hat derzeit Priorität. Das hat der frühere Sicherheitschef der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mohammed Dahlan, erklärt.

Dahlan, eine Schlüsselfigur im jüngsten Versöhnungsprozess zwischen Hamas und Fatah, äußerte sich in einem Interview der Nachrichtenagentur „Reuters“. „Die interne Situation der Palästinenser ist jetzt heiliger, wichtiger und sinnvoller als die sogenannten Verhandlungen“, sagte Dahlan, der im Exil in den Vereinigten Arabischen Emiraten lebt. Weiter erklärte der 56-Jährige, angesichts „einer kompletten Judaisierung des Westjordanlandes“ sei die „Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung unmöglich“. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu wolle keinen Frieden. Es gebe daher keinen politischen Horizont, meint Dahlan.

Den verfeindeten palästinensischen Parteien Fatah und Hamas gelingt seit Jahren keine Einigung. Nach ägyptischer Vermittlung tagte am Dienstag erstmals nach drei Jahren das palästinensische Kabinett in Gaza. Die Hamas übergab die Kontrolle über das Gebiet an die Einheitsregierung. Diese war bereits 2014 gebildet, aber nie wirklich umgesetzt worden. Dahlan spielte bei den Vermittlungsversuchen eine Schlüsselrolle. Ägyptens Präsident Abdel-Fattah Al-Sisi unterstützt den Palästinenser, der ein Erzrivale des PA-Präsidenten Mahmud Abbas ist. Dieser versucht seit Jahren, seinen Konkurrenten politisch auszuschalten.

Bereit zur Versöhnung mit Abbas

Gegenüber „Reuters“ erklärte Dahlan, Abbas habe „Verbrechen und Fehler“ begangen und sei nun im zwölften Jahr seiner vierjährigen Amtszeit. Er selbst sei jedoch bereit, sich mit dem 82-Jährigen zu versöhnen: „Der Ball ist bei ihm und wir sind bereit, wann immer er es ist.“

Am kommenden Dienstag wollen sich Vertreter von Hamas und Fatah in Kairo treffen. Dabei soll es um Wahlen in den Autonomiegebieten gehen, die aufgrund der Spaltung seit Jahren immer wieder verschoben wurden.

Hintergrund

Mohammed Dahlan war bekannt für seine kämpferische Haltung gegen die Hamas. In den 1990er Jahren führte er gnadenlose Razzien gegen Islamisten durch, die sich weigerten, die Legitimität der neu geschaffenen Palästinensischen Autonomiebehörde anzuerkennen. Nach der Niederlage seiner Truppen gegen die Hamas-Kämpfer in Gaza im Juni 2007 fiel Dahlan bei der PA in Ungnade und musste fliehen. 2011 wurde er von der Fatah ausgeschlossen. Anlass waren Vorwürfe der Korruption und der Beteiligung an der angeblichen Vergiftung des Palästinenserführers Jasser Arafat.

Im Westen sowie in mehreren arabischen Staaten ist Dahlan der bevorzugte Kandidat für die Nachfolge von Abbas. Auch zu israelischen Regierungsvertretern pflegt Dahlan Beziehungen. Der Vater von vier Kindern spricht Hebräisch und war an den Oslo-Friedensverhandlungen beteiligt.

Von: dn

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