Erfolgloses Programm: Mitzna legt seinen Parteivorsitz nieder

JERUSALEM (inn) – Amram Mitznas Karriere als Vorsitzender der linksgerichteten Arbeitspartei (Avoda) fand am Sonntag ein überraschendes Ende. Nach nur rund fünf Monaten trat der frühere Bürgermeister der Küstenstadt Haifa von seinem Führungsposten zurück.

Vor Journalisten sagte Mitzna, der Grund für seinen Rücktritt sei die mangelnde Unterstützung der Parteiführung. “Ich wurde von einer großen Mehrheit gewählt, aber leider gab es Menschen in der Avoda, die diesen Umstand nicht respektierten. Sie haben eher gegen mich gekämpft als für einen Frieden”, sagte der 57jährige Politiker.

Seit Montag beraten die Generalsekretärin der Partei, Ofir Pines-Paz, sowie führende Avoda-Politiker wie der frühere Premier Shimon Peres, Mitznas Vorgänger Benjamin Ben-Eliezer oder Haim Ramon über eine Übergangslösung und einen Nachfolgekandidaten Mitznas. Aus Kreisen der Avoda verlautete am Montagmorgen, daß der frühere Minister Ramon als neuer Vorsitzender der Arbeitspartei amtieren werde. Der 52jährige Politiker galt bereits vor den parteiinternen Wahlen um den Vorsitz im November letzten Jahres als Nachfolger Ben-Eliezers, wurde jedoch von Mitzna geschlagen, der wenige Wochen vor der Likud-Wahl überraschend seine Kandidatur bekanntgegeben hatte.

Mitzna ist ein Ex-General und gilt im Blick auf das Verhältnis zu den Palästinensern, ebenso wie Ramon, als “Taube”. Seit 1993 stand er an der Spitze der nordisraelischen Hafenstadt Haifa. Mitzna war als Vorsitzender der Avoda mit einem radikalen Friedenkurs bei den Knesset-Wahlen angetreten. Er hatte sich für “Verhandlungen mit den Palästinensern ohne Bedingungen” oder die “Räumung des Gaza-Streifens” ausgesprochen – und war mit diesem Programm gescheitert. Die Avoda erlitt die größte Wahlniederlage in ihrer Geschichte und rutschte von 24 Sitzen in der Knesset auf 19 ab. In den anschließenden Koalitionsverhandlungen weigerte sich Mitzna, einer Regierungskoalition mit Sharons Likud-Block beizutreten.

Vertraute Mitznas hatten bereits in den vergangenen Wochen geäußert, Mitzna knüpfe seine Position des Parteichefs an eine erfolgreiche Neustrukturierung der Avoda. Mitzna selbst hatte jedoch beteuert, allen seinem Links-Kurs gegensätzlichen Strömungen innerhalb der Partei widerstehen zu können.

Bereits vor den Wahlen im Januar kritisierten mehr als 53 Prozent der Avoda-Mitglieder Mitzna für seine “äußerst linksgerichteten Positionen”. Ein großer Teil der Parteimitglieder befürwortete zudem die Fortsetzung einer Koalition mit dem Likud. Entgegen der Meinung der Parteibasis hielt Mitzna jedoch bis zuletzt an seinem Kurs fest.

Hintergrund: Arbeitspartei

Die mehrheitlich von Israelis europäischer Abstammung (Ashkenasim) gewählte Arbeitspartei (Avoda) gilt – untypisch für Sozialdemokraten – als Partei der Elite. Von der Staatsgründung 1948 bis 1976 stellte sie ununterbrochen den Regierungschef Israels.

Die Arbeitspartei entstand 1968 durch den Zusammenschluß der 1930 gegründeten Mapai (Mifleget Poale Erez Israel) mit den Parteien Ahdut Ha’avoda und Rafi (Reshimat Poale Israel).

Die von David Ben-Gurion mit gegründete Arbeitspartei gilt in Fragen des sogenannten “Friedensprozesses” als kompromißbereiter als der rechtsgerichtete Likud-Block von Ariel Sharon.

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