Erekat: internationale Beobachter sollen Palästinenserwahlen überwachen

WASHINGTON (inn) – Der palästinensische Kabinettminister Saeb Erekat hat die USA aufgefordert, die Palästinenser bei ihren geplanten Wahlen zu unterstützen. Das Nahost-Quartett solle zu diesem Zweck mehrere Tausend Beobachter in die Autonomiegebiete entsenden, forderte der Chefunterhändler bei einem Treffen mit US-Außenminister Colin Powell.

“Wir sind bereit für Präsidentenwahlen sowie Legislativ- und Kommunalwahlen unter der Leitung der USA, der Europäischen Union und der anderen Mitglieder des Nahostquartetts (Russland und die Vereinten Nationen)… Wir brauchen ihre Unterstützung, um eine Atmosphäre zu schaffen, die es uns ermöglicht, die Wahlen so bald wie möglich durchzuführen”, sagte Erekat am Donnerstag vor Journalisten im Palästinensischen Zentrum in Washington.

Das Nahostquartett müsse etwa 7.000 Beobachter in die Autonomiegebiete senden, die die Wahlen überwachen und die israelische Armee daran hindern, in palästinensische Ortschaften vorzudringen, so Erekat weiter.

Wie der Minister mitteilte, habe Powell die Palästinensische Autonomiebehörde dazu aufgefordert, ihren Sicherheitsverpflichtungen nachzukommen. Allerdings habe er keine Zusagen hinsichtlich der Wahlen gemacht.

Mitte Mai hatte der palästinensische Premierminister Ahmed Qrea angekündigt, die Neuwahlen sollen im September in der Autonomiestadt Jericho beginnen und spätestens nach einem Jahr abgeschlossen sein.

Die letzten palästinensischen Wahlen waren 1996.

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