Ein neues „Deutsches Haus für Entwicklungszusammenarbeit“ soll die deutsche Entwicklungshilfe in der Palästinensischen Autonomie (PA) effektiver gestalten. Bei der Einweihung am Sonntag war die Bundesregierung durch den Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Erich Stather, vertreten. Der palästinensische Planungsminister Ghassan Chatib dankte für „die starke und ständige Unterstützung Palästinas“ durch die Bundesrepublik Deutschland und betonte: „Deutschland hat die palästinensische Sache immer politisch unterstützt!“
Im Deutschen Haus, das in Al-Bireh, einem Stadtteil der palästinensischen de-facto-Hauptstadt Ramallah steht, sollen künftig alle deutschen staatlichen Durchführungsorganisationen unter einem Dach vereint sein: Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), das Centrum für internationale Migration, die Internationale Weiterbildung und Entwicklung GmbH (InWEnT), der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) und der Zivile Friedensdienst. Erich Stather erhofft sich so, den palästinensischen Partnern eine „Entwicklungszusammenarbeit aus einem Guss“ bieten zu können.
Einen Tag vor der Einweihung des Deutschen Hauses wurden die deutsch-palästinensischen Verhandlungen für das Jahr 2005 abgeschlossen. Für das Jahr 2005 sollen demnach den palästinensischen Partnern der deutschen Entwicklungshilfeprogramme 46 Millionen Euro zukommen. Planungsminister Chatib stellte die deutsche Entwicklungshilfe im Rahmen des gesamten palästinensischen Entwicklungshaushalts von 275 Millionen Euro dar. Staatssekretär Stather fasste zusammen: „Damit haben wir die Entwicklung der palästinensischen Gesellschaft und Wirtschaft bis heute mit insgesamt 513 Millionen Euro unterstützt – pro Kopf der Bevölkerung gerechnet das weltweit größte Volumen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.“
Die Arbeitslosigkeit liegt in der PA nach mehr als fünf Jahren Al-Aksa-Intifada bei über 40 Prozent. Die Armutsquote wird auf 50 Prozent geschätzt. Ziel der deutschen Entwicklungshilfe ist es, Spannungen abzubauen, Konflikte zu entschärfen und ein friedliches Miteinander von Israel und den Palästinensischen Gebieten mit dem langfristigen Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung zu fördern.
Staatssekretär Erich Stather konkretisierte in seiner Rede zur Einweihung des Gebäudes die Zielrichtung deutscher Entwicklungshilfe: Die Stärkung von Verwaltungsstrukturen, der Ausbau von Infrastruktur, wie Schulen, Abfalldeponien und Wasserver- und -entsorgung. Die Bundesregierung sieht eine Hauptaufgabe ihres entwicklungspolitischen Engagements in der PA darin, aus dem „Konfliktpotential“ Wasser ein „Kooperationspotential“ in der Region zu machen.
Rames el-Titi, der als Berater der GTZ-Projekte in Nablus tätig ist, erklärte am Rande der Veranstaltung, dass zwei durch deutsche Entwicklungshilfegelder neu erschlossene Quellen in Nablus mittlerweile immerhin 60 Prozent des Wasserbedarfs der Stadt decken.
Im Rahmen seiner Ansprache verabschiedete Staatssekretär Erich Stather die beiden Büroleiter Heinz-Michael Hauser (GTZ) und Peter Röhrig (DED), und begrüßte zwei neue Büroleiter, Joachim Prey (GTZ) und Matthias Schlund (KfW).
(Bild: Johannes Gerloff)
