Entwaffnung der Hisbollah: Livni bittet UN um Hilfe

NEW YORK (inn) – Die israelische Außenministerin Zipi Livni hat bei einem zwölfstündigen USA-Besuch am Mittwoch UN-Generalsekretär Kofi Annan in New York getroffen. Sie betonte, wie wichtig die Hilfe einer internationalen Truppe im Südlibanon sei, damit die Hisbollah-Miliz nicht erneut durch Syrien und den Iran bewaffnet werden könne.

“Niemand kann von einer Entwaffnung der Hisbollah sprechen, wenn wir gleichzeitig beobachten können, wie die Hisbollah wieder bewaffnet wird. Es ist notwendig, dass diese Entwaffnung stattfindet”, sagte Livni Annan im UN-Hauptquartier.

Livni fügte hinzu, wesentlich an der Resolution sei das Waffenembargo, nach dem lediglich die libanesische Armee im Südlibanon Waffen erhalten dürfe. Es sei nicht genug, wenn nur der Libanon die Grenze überwache: “Wir erwarten, dass die internationale Gemeinschaft oder die neue internationale Truppe der libanesischen Regierung dabei helfen werden, die internationalen Grenzen zu überwachen, damit der Iran und Syrien davon abgehalten werden, die Hisbollah neu zu bewaffnen.” Sie warf der Hisbollah zudem vor, die Resolution zu verletzen, weil sie nicht bereit sei, die beiden entführten israelischen Soldaten freizulassen.

Livni betonte bei dem einstündigen Gespräch mit Annan, dass die Umsetzung der Resolution 1701 des Sicherheitsrates, die am Montag zu einem Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah geführt hatte, ein Test für die internationale Gemeinschaft und die libanesische Regierung sei. “Eine vollständige Umsetzung der Resolution 1701 kann zu einem Wandel in der Region, im Libanon, und uns alle in eine bessere Zukunft führen.”

UN-Sprecher Stephane Dujarric sagte, der Generalsekretär werde seinen Berater Vijay Nambiar und den Gesandten für den Libanon und Syrien, Terje Roed-Larsen, zurück in den Nahen Osten entsenden. Sie sollen mit den Parteien sprechen und dafür zu sorgen, dass die Resolution umgesetzt wird.

Zuvor hatte Livni am Mittwoch an einer Konferenz mit Leitern größerer jüdischer Gemeinden in den USA teilgenommen. Dort betonte sie, dass die UN-Resolution ein wichtiger Schritt zu größerer Stabilität in der Region sei. Doch sie warnte: “Der Krieg ist noch nicht zuende. Erst war da der militärische Kampf. Jetzt kommt der diplomatische Kampf, und jetzt ist wesentlich, dass die internationale Gemeinschaft und die libanesische Regierung die Resolution 1701 verwirklichen.”

Livni besuchte auch den amerikanischen UN-Botschafter John Bolton, die New Yorker Senatorin Hillary Clinton und den ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger.

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