Dreiergipfel: Obama drängt zu Friedensverhandlungen

NEW YORK (inn) - US-Präsident Barack Obama hat Israel und die Palästinenser zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen gedrängt. "Wir hatten genug Gespräche. Wir müssen diesen Konflikt beenden", sagte Obama bei einem Treffen mit Israels Premier Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Dienstag in New York im Vorfeld der UNO-Generalversammlung.

“Es ist Zeit, vorwärts zu gehen”, drängte der US-Präsident. Zwar hätten alle ohne Ermüdung gearbeitet, es sei aber noch nicht genug getan worden. Laut einem Bericht der Tageszeitung “Ha´aretz” habe sich Obama unzufrieden über die Entwicklungen im Nahen Osten gezeigt.

Der US-Präsident kündigte an, dass sich sein Nahostgesandter George Mitchell in der kommenden Woche in Washington mit palästinensischen und israelischen Teams treffen werde. Er forderte beide Seiten auf, Flexibilität und Kompromissbereitschaft zu demonstrieren. Außenministerin Hillary Clinton werde ihn dann Mitte Oktober über den Verlauf der Gespräche informieren.

Obama forderte die Palästinenser auf, mehr gegen Hetze und Terror zu unternehmen. Israels Premier lobte er für die getroffenen Maßnahmen zur Erleichterung der Lebensbedingungen der Palästinenser und für die Gespräche über einen Stopp der Siedlungsaktivitäten. Allerdings müssten diese Gespräche nun in die Tat umgesetzt werden. Er bezeichnete das Dreiertreffen als “ernsthaft und produktiv” und dankte Abbas und Netanjahu für ihr Kommen.

Es war das erste Treffen zwischen Abbas und Israels Premier seit der Amtsübernahme Netanjahus im März dieses Jahres. Auf einer Pressekonferenz vor dem Dreiergipfel reichten sich zwar beide die Hände, gaben aber keinen Kommentar ab.

Netanjahu: “Gipfel hat das Eis gebrochen”

Israels Premier erklärte später vor israelischen Journalisten: “Es gab die Übereinstimmung auf allen Seiten, die Palästinenser eingeschlossen, die Verhandlungen ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen.” Der Dreiergipfel habe das Eis gebrochen. Sowohl diese Zusammenkunft als auch ein Einzeltreffen mit Obama zuvor bezeichnete Netanjahu als “gut”. An dem Treffen nahmen von israelischer Seite unter anderem auch Außenminister Avigdor Lieberman und Verteidigungsminister Ehud Barak teil.

Abbas hält an Bedingungen für Verhandlungen fest

Andere Töne waren von Abbas nach dem Gipfel zu hören. Er betonte, dass die Palästinenser auch weiterhin darauf bestehen würden, dass Israel die Siedlungsaktivitäten im Westjordanland und in Jerusalem stoppt, bevor Verhandlungen aufgenommen werden. Auch er war vor dem Dreiergipfel zu einem Einzelgespräch mit Obama zusammengekommen. “Bei den  heutigen Treffen haben wir unsere Positionen und unser Bekenntnis zur Umsetzung der Roadmap bestätigt. Wir fordern, dass auch die israelische Seite ihre Verpflichtungen hinsichtlich des Siedlungsbaus erfüllt, das natürliche Wachstum eingeschlossen”, heißt es in einer Erklärung Abbas’ laut der Tageszeitung “Jerusalem Post”.

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